Relative Belastungen in der Teilordnung pekuniärer Verwaltungssanktionen

Von:

Manuel Kreis

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Wie kann der Staat die Rechtssubjekte zur Einhaltung ihrer verwaltungsrechtlichen Pflichten anhalten? Diese Frage beschäftigt das Verwaltungsrecht seit jeher, stellt doch die wirksame Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Pflichten eine zentrale Voraussetzung für das Funktionieren verschiedener Bereiche dar etwa der Grundversorgung oder der Wettbewerbsfähigkeit eines Marktes. Der Gesetzgeber scheint mit der pekuniären Verwaltungssanktion ein wirksames Durchsetzungsinstrument verwaltungsrechtlicher Pflichten gefunden zu haben und stellt die terminologisch als «Belastung» bezeichnete verwaltungsrechtliche Geldsanktion gleich mehreren Aufsichtsbehörden zur Verfügung. Die Entstehungsgeschichte und Konzeption solcher pekuniären Verwaltungssanktionen bzw. «Belastungen» sind unterschiedlich und werden in der vorliegenden Arbeit erstmals anhand verschiedener Leitfragen in einer Gesamtschau systematisiert.