Der privatärztliche Vergütungsanspruch gemäß der GOÄ im Spannungsfeld des medizinischen Fortschritts

Von:

Maik Bunzel

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Ärztliche Behandlungen von Privatpatienten werden in der Regel nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet. Das Gebührenverzeichnis der GOÄ ist in weiten Teilen veraltet, was häufig Anlass für Rechtsstreitigkeiten zwischen Ärzten und Patienten und zwischen Patienten und privaten Krankenversicherungen und/oder Beihilfestellen ist. In der Folge haben Gerichte zu entscheiden, wie eine ärztliche Leistung zu vergüten ist, die bei Abfassung der ihrer Leistungsbeschreibung nach einschlägigen Gebührenposition typischerweise anders - zumeist mit wesentlich geringerem Aufwand - erbracht wurde oder noch gar nicht bekannt war. Die Antwort hierauf gibt in der Gerichtspraxis regelmäßig das Gutachten eines Mediziners. Indes ergeben sich bei der Anwendung der GOÄ primär rechtliche Probleme, deren Lösung Juristen obliegt. Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum haben die Schwierigkeiten bei der Auslegung der GOÄ bislang keine vertiefte Behandlung erfahren. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. In drei Kapiteln wird zunächst der historische, (verfassungs-)rechtliche und tatsächliche Rahmen der Ärztevergütung eingehend untersucht, sodann der privatärztliche Vergütungsanspruch in Voraussetzungen und Inhalt näher dargestellt und schließlich ein Lösungsvorschlag für die methodisch korrekte Anwendung der GOÄ-Vorschriften über die Abrechnung ärztlicher Leistungen, insbesondere für die sachgerechte Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts in der Gebührenbemessung erarbeitet, dessen praktische Konsequenzen abschließend anhand eines typischen Beispiels verifiziert werden. Das Werk richtet sich gleichermaßen an Juristen und Mediziner, hier insbesondere an die in Streitfragen involvierten medizinischen Sachverständigen. Die behandelten Auslegungsfragen werden durch die in unregelmäßigen Abständen diskutierten Änderungsbestrebungen zur GOÄ kaum an Relevanz verlieren.