Der Schutz der Schiedsvereinbarung

Von:

Lukas Colberg

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Schiedsvereinbarungen sollen den Parteien ein effizientes Verfahren vor einem kompetenten Spruchkörper sichern, das zu einer weltweit vollstreckbaren Entscheidung führt. Die Rechtspraxis zeigt jedoch, dass nicht selten eine der beiden Parteien versucht, dieses Verfahren durch Klageerhebung bei staatlichen Gerichten zu sabotieren. Der Autor untersucht eingehend, ob die andere Partei in Reaktion hierauf Schadensersatz wegen der Verletzung der Pflicht zur schiedsgerichtlichen Streiterledigung verlangen kann. Er nähert sich dem Thema aus rechtsvergleichender Perspektive und entwirft sodann ein Leistungsstörungsrecht des Schiedsvertrags. Zudem beantwortet er die Frage, ob und inwieweit Schadensersatzansprüche mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht vereinbar sind. An die Kautelarpraxis adressiert sind die abschließenden Vorschläge, wie Schiedsvereinbarungen durch vertraglich vereinbarte Schadensersatzansprüche besser geschützt werden können.