Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen insbesondere zur Verhütung und Ahndung von Straftaten.

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Lucien Müller

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Die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume - seien es nun öffentliche Strassen und Plätze oder private Warenhäuser, Tiefgaragen oder Diskotheken - hat in der Vergangenheit stark an Bedeutung gewonnen. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Zulässigkeit und den Grenzen der staatlichen wie auch privaten Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume, und zwar in erster Linie zur Verhinderung und Ahndung von Straftaten. Die Videoüberwachung wird zunächst im Kontext des Datenschutzrechts erläutert. Dabei zeigt der Verfasser im Einzelnen auf, welchen Anforderungen die Videoüberwachung zu genügen hat, um als datenschutzkonform zu gelten. Anschliessend wird die Videoüberwachung umfassend in ihren grundrechtlichen Bezügen behandelt. Die Untersuchung befasst sich dabei insbesondere auch mit den erforderlichen Sicherungen, Schutzvorkehrungen und Kontrollen, welche im Bereich der Videoüberwachung als notwendig erscheinen. Die private Videoüberwachung wird schliesslich im spezifischen Kontext des Persönlichkeitsschutzes dargestellt. Spezielle Probleme, wie die Frage der Strafbarkeit einer Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume oder die Zulässigkeit einer privaten Mitüberwachung öffentlicher Strassen und Plätze, bilden ebenfalls Gegenstand der Untersuchung.