Die strafrechtliche Erfassung von Fehlverhalten bei dem Umgang mit öffentlichen Mitteln

Von:

Lucia Solavagnione

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Die Verschwendung öffentlicher Gelder ist ein ernstzunehmendes Problem, nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt. Es vergeht kein Tag, an dem die Bevölkerung nicht von einem Skandal im Zusammenhang mit öffentlicher Korruption erfährt. Reicht aber das geltende Strafrecht aus, um diese Art von Fehlverhalten zu bestrafen? Oder besteht eine sog. Strafbarkeitslücke, die verhindert, dass solche Verhaltensweise strafrechtlich geahndet werden? In diesem Buch versucht die Autorin, diese Fragen zu beantworten. Zunächst befasst sie sich mit der Frage, inwieweit der Straftatbestand der Untreue (§ 266 StGB) ausreichend ist, um die zweckwidrige bzw. missbräuchliche Verwendung öffentlicher Mittel straf-rechtlich zu erfassen. Anschließend befasst sich die Autorin mit dem Begriff der Strafbarkeitslücke und analysiert die Möglichkeit ihres Bestehens im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Mittel in Deutschland. Schließlich erörtert sie einige Alternativen zur Schließung einer etwaigen Strafbarkeitslücke und führt Beispiele für eine Regelung auf der Grundlage ausländischer Rechtsordnungen an.