Allgemeine Missbrauchsbestimmungen im internationalen Steuerrecht unter besonderer Berücksichtigung des Principal Purpose Test

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Lucas Bräutigam

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Die Missbrauchsbekämpfung bildet schon seit Jahren eines der Hauptthemenfelder des internationalen Steuerrechts und liegt auch dem im Jahr 2013 von der OECD lancierten Projekt «Base Erosion and Profit Shifting» («BEPS») zugrunde. Das BEPS-Projekt hat zum Abschluss des Multilateralen Übereinkommens zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung («BEPS-Übereinkommen») geführt, welches für die Schweiz am 1. Dezember 2019 in Kraft getreten ist. Die Schweiz beabsichtigt, den darin vorgesehenen Mindeststandard anhand zweier Massnahmen in ihre DBA umzusetzen: zum einen die Aufnahme einer neuen Präambel und zum anderen die Aufnahme einer allgemeinen Missbrauchsbestimmung in Form des Principal Purpose Test. Diese beiden Bestimmungen bilden den Untersuchungsgegenstand dieser Abhandlung.