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Die staatsanwaltschaftliche Erledigungspraxis in Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gem. § 340 StGB durch Polizeibeamt*innen

Von:

Louisa Zech

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Die Erledigungspraxis der Staatsanwaltschaften in Verfahren wegen Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen zeichnet sich im Vergleich zu anderen Deliktsbereichen durch eine besonders hohe Quote von Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO aus. Die Autorin untersucht anhand von 267 Verfahrensakten aus Niedersachsen und Sachsen die Gründe für diese besondere Erledigungspraxis. Die besonderen Umstände derartiger Verfahren (hohes Maß unberechtigter Anzeigen, ineffiziente Ermittlungen, schwierige Beweislage) können diese Praxis kaum erklären. Eine Analyse der staatsanwaltschaftlichen Beweiswürdigungen und Entscheidungsbegründungen zeigt ein spezifisches Vorverständnis und daraus resultierende institutionelle Anwendungsregeln.