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Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene

Lothar Michael
Kartonierter Einband, 169 Seiten
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Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigidität gegenüber wa...

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Beschreibung

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigidität gegenüber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Maßstabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungsändernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen könnte. Dabei werden Grundfragen der Maßstäbe der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungsänderung und der Homogenität aufgeworfen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungsänderung verstoßen würden und dass der verfassungsändernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielräume hat. Verfassungsrechtlich wäre z. B. die Einführung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel für Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso möglich wie die Regelung einer Sperrklausel für Europawahlen im GG.

Produktinformationen

Titel:
Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene
Untertitel:
Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität
Autor:
Lothar Michael
EAN:
9783848725984
ISBN:
978-3-8487-2598-4
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Nomos
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Öffentliches Recht
Veröffentlichung:
31.08.2015
Anzahl Seiten:
169
Gewicht:
256g
Größe:
H227mm x B153mm x T9mm
Jahr:
2015
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

Tags

#Öffentliches Recht, #Staats- Und Verfassungsrecht, #Verfassungs- Und Verwaltungsrecht

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