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Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene

Von:
Lothar Michael

Beschreibung

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegenber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Mastabsetzung. Die Studie lotet aus, ob ...

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Beschreibung

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegenber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Mastabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungsndernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen knnte. Dabei werden Grundfragen der Mastbe der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungsnderung und der Homogenitt aufgeworfen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungsnderung verstoen wrden und dass der verfassungsndernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielrume hat. Verfassungsrechtlich wre z. B. die Einfhrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel fr Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso mglich wie die Regelung einer Sperrklausel fr Europawahlen im GG.

Produktinformationen

Titel:
Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene
Untertitel:
Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität
Autor:
Lothar Michael
EAN:
9783848725984
ISBN:
978-3-8487-2598-4
Format:
Kartonierter Einband
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Öffentliches Recht
Veröffentlichung:
31.08.2015
Anzahl Seiten:
169
Gewicht:
256g
Größe:
H227mm x B153mm x T9mm
Jahr:
2015
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage
Lesemotiv:
Verstehen

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