Im GeschGehG werden Geschäftsgeheimnisse zum ersten Mal ausdrücklich definiert. Obwohl der "wirtschaftliche Wert" eine neue Voraussetzung ist, wird er von der Rechtsprechung und Literatur häufig noch vernachlässigt. Der Autor schließt die hiesige Forschungslücke, indem er einen interdisziplinären Ansatz zwischen Ökonomie und Jurisprudenz verfolgt.

Seitdem die GeschGeh-RL durch Inkrafttreten des GeschGehG umgesetzt wurde, existiert auch in der deutschen Rechtsordnung eine ausdrücklich normierte Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Diese neue Definition weist zwar große Schnittmengen zur früheren -von der Rechtsprechung aus den §§ 17 ff. UWG a.F. abgeleiteten -Definition auf. Allerdings ist der in der neuen Definition aus § 2 Nr. 1 GeschGehG zugrunde gelegte wirtschaftliche Wert eine Voraussetzung, die der deutschen Rechtsordnung zuvor unbekannt gewesen ist. Obwohl die GeschGeh-RL schon im Jahr 2016 und das GeschGehG im Jahr 2019 in Kraft getreten sind, belassen es die Rechtsprechung und Literatur immer noch häufig dabei, keine größeren Ausführungen zum wirtschaftlichen Wert zu machen. Der Autor hat es sich in seiner Dissertation zur Aufgabe gemacht, die hiesige Forschungslücke zu schließen, und hat sich hierbei für einen interdisziplinären Ansatz an der Schnittstelle zwischen Ökonomie und Jurisprudenz entschieden.

Autorentext

Der Autor studierte von 2016 bis 2021 an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Nach Abschluss der 1. juristischen Prüfung verfasste er von 2021 bis 2023 die hiesige Dissertation zur Erlangung des Doktors der Rechte (Dr. jur.). Die Promotion wurde von Prof. Dr. Thomas Hoeren betreut und mit der Bestnote summa cum laude ausgezeichnet.

Inhalt

A. Ursprung der Untersuchung: Geheimnisschutz im Wandel
B. Anlass der Untersuchung: "wirtschaftlicher Wert"
C. Gang der Untersuchung
TEIL 1: DIE "GEHEIME INFORMATION" ALS GRUNDLAGE

A. Information
B. Geheimheit
I. Allgemein bekannt

II. Ohne Weiteres zugänglich
III. Geheimnisverletzungen und Irreversibilität
C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
TEIL 2: DER "WIRTSCHAFTLICHE WERT" ALS NEUE VORAUSSETZUNG
A. Auseinanderfallen von der GeschGeh-RL und dem GeschGehG

I. "Kommerzieller" oder "wirtschaftlicher" Wert?
II. Wirtschaftlicher Wert als eigenständige Voraussetzung
B. Zusammenhang zwischen Geheimheit und wirtschaftlichem Wert
I. Kausalzusammenhang
II. "independent value" für die GeschGeh-RL und das GeschGehG?
C. Zusammenstellung von (öffentlichen) Einzelinformationen
I. Beispiel: Rezept
II. Beispiel: Kunden- und Lieferantenliste
III. Zwischenergebnis
D. "Realer" oder (auch) "potenzieller" Wert?
I. Wettbewerbsvorteile ohne (bisherige) Manifestation
II. Beispiel: "Informationen ohne Verarbeitungsstufe"
E. Verwertungs- und Nutzungs-, aber (auch) Schädigungspotenzial?
I. Änderung von "Interesse" auf "Wert" als Verengung?
II. Der wirtschaftliche Wert als "Ausdruck der Wettbewerbsfähigkeit"
III. Zwischenergebnis
F. Rechtswidrigkeit als Hindernis?
I. Exkurs: Aufteilung eines "illegalen" Geheimnisses?
II. Rückblick: "Berechtigtes, wirtschaftliches Interesse" nach früherer Rechtslage
III. Auswirkungen der GeschGeh-RL und des GeschGehG
G. Unternehmens-/Geschäftsbezug
I. Der wirtschaftliche Wert als Nachfolger?
II. Beispiel: Wissenschaftsgeheimnis
III. Beispiel: Privatgeheimnis
IV. Zwischenergebnis
H. Wertschwelle als rechtssicheres Abgrenzungskriterium?
I. Art. 39 Abs. 3 des TRIPS-Abkommens als Vorbild?
II. Vereinbarkeit mit der GeschGeh-RL und dem GeschGehG und Beispiel: Software und
Datenzusammenstellungen
I. Zeitliche Bezifferung des wirtschaftlichen Wertes
I. Rückblick: Retrospektive Bemessung des berechtigten, wirtschaftlichen Interesses
II. Prospektive Bemessung als Erfordernis des wirtschaftlichen Wertes?
III. Zwischenergebnis

J. Zusammenfassung und Schlussfolgerunge
TEIL 3: ÖKONOMISCHE BEMESSUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN WERTES
A. Ökonomische Grundlagen zum wirtschaftlichen Wert
I. "Wert" als Subjekt-Objekt-Beziehung
II. Mehrdeutigkeit des wirtschaftlichen Wertes als Möglichkeit für verschiedene Wertbegriffe?
B. Ökonomische Wertbegriffe und Methoden zur Bemessung des wirtschaftlichen Wertes
I. Marktzentriert: Marktwert
II. Kapitalwertorientiert: Erfolgswert
III. Investitionszentriert: Herstellungs- und Anschaffungswert
IV. Kostenorientiert: Wiederbeschaffungs- und Reproduktionswert
V. Schadenszentriert: Subjektiver Wert
C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
TEIL 4: WERTBESTIMMUNG BEI DER BILANZIERUNG
A. Bilanzierung dem Grunde nach: Aktivierung von Geschäftsgeheimnissen
I. Aktivierungsvoraussetzungen
II. Aktivierungsverbot für bestimmte selbstgeschaffene Geschäftsgeheimnisse
III. Zwischenergebnis
B. Bilanzierung der Höhe nach: Bewertung von Geschäftsgeheimnissen
I. Zugangsbewertung
II. Folgebewertung
III. Zwischenergebnis
C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
TEIL 5: WERTBESTIMMUNG FÜR ERSATZANSPRÜCHE

A. Spezialrechtliche Ansprüche aus dem GeschGehG
I. Konkreter Schadensersatz i. R. d. §§ 249 ff. BGB
II. Gewinnherausgabe i. R. d. § 10 Abs. 2 S. 1 GeschGehG
III. Lizenzanalogie i. R. d. § 10 Abs. 2 S. 2 GeschGehG
IV. Entschädigung für immaterielle Schäden i. R. d. § 10 Abs. 3 GeschGehG

B. Privatrechtliche Ansprüche aus dem BGB
C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
TEIL 6: WERTBESTIMMUNG IN GERICHTSVERFAHREN
A. Anwendbarkeit und Vorteile des § 287 ZPO
B. Wert- und Schadensschätzung von Geschäftsgeheimnissen im Verfahren
I. Anforderungen an den Inhaber
II. Sachverständigenbeweis gemäß § 287 Abs. 1 S. 2 ZPO
C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
TEIL 7: ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE UND FAZIT