Rights are costly. Not everything that is legally required can be optimally fulfilled because public resources are scarce. The "proviso of the possible functions as resource constraint in fundamental rights doctrine. Lino Munaretto's study examines the legal significance of this key concept from a theoretical and doctrinal perspective, arguing that the proviso is not only a limitation of rights, but also a margin of appreciation that points to the democratic contingency of political decisions in distributive conflicts.

Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfüllt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den "Vorbehalt des Möglichen" ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Möglichkeiten eines Staates abhängt. Lino Munaretto betrachtet den "Vorbehalt des Möglichen" aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsätze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von öffentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schließlich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit.

Autorentext
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen; 2016 Erstes Juristisches Staatsexamen; Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main mit Stationen in Paris und New York; 2019 Zweites Juristisches Staatsexamen; Promotionsstudium am Institut für Völkerrecht und Europarecht, Abteilung Europarecht der Universität Göttingen; seit 2021 tätig bei der Deutschen Bundesbank.

Inhalt
Einführung in die Untersuchung
Erstes Kapitel: Vorfragen und Grundlagen
§ 1 Möglichkeit als Operator
§ 2 Der Staat und seine Möglichkeiten
§ 3 Die Möglichkeitsentscheidung
§ 4 Der Anwendungsbereich des Möglichkeitsvorbehalts

Zweites Kapitel: Geltungstheorie
§ 5 Positivismus: Reines Recht
§ 6 Orientierung an Realbedingungen
§ 7 Ideale statt Sachzwänge
§ 8 Prozedurales Recht

Drittes Kapitel: Methoden der Normkonkretisierung
§ 9 Strukturtheorie
§ 10 Strukturierende Rechtslehre
§ 11 Abwägung
§ 12 Übergang zur Gleichheit
§ 13 Offene Fragen und Zwischenstand

Viertes Kapitel: Legitimation der Möglichkeitswahl
§ 14 Legitimation
§ 15 Legitimationsressourcen

Fünftes Kapitel: Dogmatik des Möglichkeitsvorbehalts
§ 16 Minimal Core Obligations
§ 17 Der Möglichkeitsvorbehalt als Spielraum
§ 18 Zwischenstand
Sechstes Kapitel: Praktische Erprobung: Ein "Grundrecht auf Gesundheit" unter dem Vorbehalt des Möglichen
§ 19 Ausgangspunkt und Thesen
§ 20 Grundlagen des Konflikts
§ 21 Rechte auf Gesundheit
§ 22 Teilhabe am Vorhandenen
§ 23 Ein originäres Leistungsrecht
§ 24 Umsetzung im geltenden Recht
§ 25 Ergebnisse der Erprobung
Schluss