Der Schutz der Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen

Von:

Lennard Lehmann

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Als tragende Säule einer verfassungsmäßigen Demokratie hat die Meinungsfreiheit durch die Verbreitung von Online-Plattformen nicht nur ein höheres Potenzial gewonnen. In jüngerer Zeit zeigt sich deutlich das ambivalente Verhältnis von Freiraumschaffung und -begrenzung, indem Plattformen in Ausübung ihrer eigenen Grundrechte der Meinungsfreiheit ihrer Nutzer (unsichtbare) Grenzen setzen. Dieser Grundrechtskonflikt ist durch den Staat zu lösen, wobei verschiedene Ansätze von einer unmittelbaren Grundrechtsbindung bis zur Regulierung untersucht werden. Die nationale Grundrechtsdogmatik steht hierbei im Fokus, wobei auch die Unionsgrundrechte und europarechtliche Rechtsakte wie der DSA einbezogen werden.