Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht (Par. 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Erschöpfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Erschöpfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen. Das Werk untersucht, ob eine Rückkehr zu dem Grundsatz der internationalen Erschöpfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Berücksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europäischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europäischen Erschöpfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschließend wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.

Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht ( 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Erschpfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Erschpfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen. Das Werk untersucht, ob eine Rckkehr zu dem Grundsatz der internationalen Erschpfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Bercksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europischen Erschpfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Erschpfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschlieend wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.

Klappentext

Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht (§ 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Erschöpfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Erschöpfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen. Das Werk untersucht, ob eine Rückkehr zu dem Grundsatz der internationalen Erschöpfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Berücksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europäischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europäischen Erschöpfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschließend wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.