IIZ-Datenaustausch

Von:

Kurt Pärli

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Die Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) fördert die Zusammenarbeit zwischen Invalidenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe, Berufsberatung und Asyl- oder Ausländerbehörden. Die IIZ-Stellen werden regelmässig mit komplexen Problemen des Datenschutzes konfrontiert. In dieser Studie werden die zahlreichen bundes- und kantonalen rechtlichen Grundlagen des IIZ-Datenaustausches systematisch dargestellt. Es wird auch aufgezeigt, dass eine Einwilligung der betroffenen Person das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage ersetzen kann. Zwingend ist jedoch, dass die Einwilligung ausdrücklich erfolgt und den Geboten der Transparenz und Freiwilligkeit entspricht. Keine Freiwilligkeit liegt vor, wenn für den Fall einer Nichterteilung oder Widerruf einer Einwilligung Sanktionen angedroht werden.