Vom Wert einer guten Gesetzgebung

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Kurt Fluri

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Gesetzesflut, stetige Beschleunigung der Gesetzgebungsmaschinerie, kaum noch zu bewältigende Vernehmlassungen: Mit diesen Themen befassen sich Medien und Politik immer wieder. Doch über die Qualität der Gesetzgebung findet merkwürdigerweise keine Diskussion statt. Dass sie sich in einer markanten Abwärtsbewegung befindet, bleibt in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend unbemerkt. Das Gesetz ist das wichtigste Steuerungsinstrument des Staates. Undurchdachte Schnellschüsse des Parlaments führen zu Rechtsunsicherheiten und unnötigen Gerichtsverfahren. Gesetze, die konzeptionelle Mängel durch Detailversessenheit kompensieren, haben bürokratische Auswüchse zur Folge. Doch es geht um mehr: Das Gesetz steht im Mittelpunkt von Rechtsstaat und Demokratie. So bestimmt das vom Volk gewählte Parlament mitunter das Volk selbst mittels Gesetzen, was gilt, und die staatliche Verwaltung ist daran gebunden. Ohne parlamentarisches Gesetz keine Demokratie, ohne Gesetzesbindung kein Rechtsstaat. Ein hohes Gut also! Der schleichende Qualitätsverlust in der schweizerischen Gesetzgebung ist ein ernst zu nehmendes Problem geworden. Er hat jedoch komplexe Ursachen. Das vorliegende Buch beleuchtet das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven.