Arbeitnehmererfindungsgesetz

Von:

Kurt Bartenbach

Franz-Eugen Volz

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Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten. Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.: - umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet - ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH - noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte - Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA - Erfassung einschlägigen Schrifttums - Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc. NEU in der 7. Auflage, u. a.: - Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG - neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung - Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber - betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement - fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge.