Die Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur nach dem Telekommunikationsgesetz

Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelmäßig weitreichende Folgen, insbesondere für Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensität die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbehörde überprüfen dürfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielräume der Bundesnetzagentur eröffnen, die die Gerichte nur beschränkt kontrollieren können. Soweit Entscheidungsspielräume bestehen, wird erörtert, welche Auswirkung dies auf die gerichtliche Kontrolle hat.

Autorentext

Der Autor: Klaas Bosch, geboren 1977 in Bonn; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Berlin; Referendariat am Kammergericht Berlin; Promotion an der Freien Universität Berlin; Tätigkeit als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei; seit 2009 Beamter des Landes Berlin.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Verwaltungsrechtliche Dogmatik zu Entscheidungsspielräumen der Verwaltung Ermessen, Planungsentscheidungen und Beurteilungsspielräume Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen nach dem TKG Verfahren der Marktregulierung (§§ 9-16 TKG), Zugangsregulierung (§§ 16-26 TKG), Entgeltregulierung (§§ 27-39 TKG).