Das strukturelle Vollzugsdefizit bei Veräußerungsgeschäften von virtuellen Währungen

Von:

Kevin Manuel Mägerle

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Mit virtuellen Währungen wie dem Bitcoin können erhebliche Veräußerungsgewinne erzielt werden, doch stellt sich die Frage, ob deren Besteuerung in Deutschland überhaupt verfassungsgemäß ist. Die Belastung darf nicht allein auf der Erklärungsbereitschaft des Steuerpflichtigen beruhen. Vielmehr muss eine Verifikation dessen (Nicht-)Deklaration möglich sein. Andernfalls könnte ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG vorliegen. Die Dissertation widmet sich der Frage, ob im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG insoweit ein strukturelles Vollzugsdefizit und damit möglicherweise eine Verfassungswidrigkeit vorherrschen. Hierbei geht die Dissertation auch auf die Bestrebungen der OECD (CARF) und der Europäischen Union (DAC8) zur Bekämpfung der Vollzugsschwierigkeiten ein.