The right to assemble is an important part of a democracy. Taking Georgia and the legal-political development process it currently finds itself in as an example, Ketevan Giorgishvili reveals the conflicts that are bound up with this and their legitimation. When compared to the rulings of the European Court of Human Rights, it can be seen that there is room for improvement in Georgian law. Only then can the right to assemble claim its constitutionally legal quality as a responsive right.

Die Versammlungsfreiheit ist ein normativer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Dies gilt insbesondere für die georgische Demokratie, die sich im Prozess der rechtlich-politischen Transformation befindet. Vor diesem Hintergrund zeigt Ketevan Giorgishvili vor allem die "Konfliktkultur der Versammlungsfreiheit auf, die entsprechende "Legitimationspotenziale zwischen den Wahlperioden beinhaltet. Die allgemeine gesellschaftlich-politische Relevanz der Versammlungsfreiheit impliziert auch besondere verfassungsrechtliche Bindungen bei der Konkretisierung der Versammlungsfreiheit. Die Autorin verdeutlicht erstmalig die Spezifik des einfachen Versammlungsrechts und der sogenannten "versammlungsrechtlichen Gefahrenabwehr in Georgien. In Anbetracht der erzielten Ergebnisse und anhand der Rechtsprechung des EGMR fordert sie die Nachbesserung der georgischen Rechtslage. Nur so kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen.

Autorentext
(1987-2021) Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Tbilisi und Köln; 2010 Magister Legum an der Universität zu Köln; 2012 Magister Legum an der Iv. Javachishvili Universität Tbilisi; 2020 Promotion; 2020-21 Leiterin des Fachbereichs Rechts am Forschungszentrum des Georgischen Parlaments.