"... unter Ausschluss des CISG"?

Von:

Katja Reinli

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Formulierungen wie für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Schweizer Recht [das Recht eines anderen Landes] anwendbar, unter Ausschluss des CISG oder sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag unterliegen dem materiellen Recht der Schweiz [eines anderen Landes] werden Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen je nach Tätigkeitsgebiet täglich, regelmässig oder zumindest gelegentlich antreffen. Doch was verbirgt sich wirklich hinter derartigen Standardklauseln? Ist ein Ausschluss des CISG allgemein das Resultat einer vorangegangenen Würdigung, die das CISG im konkreten Fall als unvorteilhafter erscheinen lässt als das vereinbarte (unvereinheitlichte) nationale Recht? Sind sich die vertragschliessenden Parteien im umgekehrten Fall grundsätzlich bewusst um den effektiven Anwendungsbereich des CISG? Dürften nicht oftmals auch fehlende Detailkenntnisse und Vorurteile oder mangelndes Bewusstsein bei der Vertragsgestaltung der Grund für die Wahl der einen oder anderen Variante sein?