Das Spürbarkeitsmerkmal des UWG 2015

Anhand verschiedener Fragestellungen und einer Analyse der Rechtsprechung zum Spürbarkeitsmerkmal wird überprüft, ob die sprachlichen und gesetzessystematischen Anpassungen des UWG 2015 an die UGP-RL tatsächlich keine Änderung der materiellen Rechtslage mit sich bringen wird oder ob und in welchem Umfang Anpassungsbedarf für die Praxis besteht.

Die Autorin nimmt die Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Jahr 2015 zum Anlass, die damit einhergehenden Änderungen im Hinblick auf das Spürbarkeitsmerkmal zu untersuchen. Anhand verschiedener Fragestellungen und einer Analyse der Rechtsprechung zum Spürbarkeitsmerkmal wird unter anderem überprüft, ob die sprachlichen und gesetzessystematischen Anpassungen des UWG 2015 an die Richtlinieüber unlautere Geschäftspraktiken tatsächlich keine Änderung der materiellen Rechtslage mit sich bringen wird oder ob und in welchem Umfang für die Rechtsprechung Anpassungsbedarf besteht. Darüber hinaus überprüft die Autorin, ob eine Auswirkungsanalyse im Sinne des ökonomischen Ansatzes des more economic approach oder ökonomische Ansätze, wie etwa die Neue Institutionenökonomik oder die Informationsökonomie, Unterstützung in der Rechtsanwendung des UWG liefern könnten.

Autorentext

Katja Stefanie Middelhoff studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht in Berlin. Nach Abschluss des Referendariates wurde sie an der Freien Universität promoviert und ist als Rechtsanwältin im gewerblichen Rechtsschutz tätig.

Inhalt

Entwicklung, Hintergrund und Normzweck der Bagatell- bzw. Spürbarkeitsschwelle im UWG Das Verhältnis der Generalklausel des § 3 UWG 2008/2015 zu den Einzeltatbeständen des UWG 2008/2015 Kriterien und Bezugspunkte der Spürbarkeits- bzw. Relevanzerfordernisse in § 3 Abs. 1, 2 UWG 2008 und in §§ 3a und 3 Abs. 2 UWG 2015 Die Relevanz- bzw. Spürbarkeitsmerkmale in den Einzeltatbeständen des UWG 2015 Tatsächlich keine Änderung der bisherigen gerichtlichen Praxis? Beurteilung der lauterkeitsrechtlichen Spürbarkeit anhand kartellrechtlicher Maßstäbe? Das Verhältnis der Generalklausel des § 3 UWG 2015 zum Anhang des § 3 Abs. 3 UWG 2015