Vergaberecht graphisch dargestellt
Beschreibung
Rechtsskriptum "Öffentliches Recht - Vergaberecht graphisch dargestellt", 4. Auflage mit Stand März 2014: Das Vergaberecht gibt für die Beschaffung enge Regeln vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich...
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Beschreibung
Rechtsskriptum "Öffentliches Recht - Vergaberecht graphisch dargestellt", 4. Auflage mit Stand März 2014:
Das Vergaberecht gibt für die Beschaffung enge Regeln vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich entwickelt haben. Die graphische Darstellung dieses Rechtsbereiches mit zahlreichen Tabellen, Übersichten (zB aktuelle Schwellenwerte) und Beispielen mit Lösungen hilft dem Leser, das Vergaberecht leichter und besser zu verstehen, zu erlernen und zu behalten.
Die nunmehrige Novelle zum Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit bringt insbesondere folgende inhaltliche Neuerungen:
• Anpassung an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012: Durch die Auflösung des Bundesvergabeamtes wurden die Aufgaben auf das Bundesverwaltungsgericht übertragen und die im Zusammenhang stehenden Anpassungen gemacht.
• Umsetzung der sog Zahlungsverzugsrichtlinie,
• Umsetzung der sog Energieeffizienzrichtlinie und
• Verankerung der Innovation als sekundäres Beschaffungsziel.
Die Geltungsdauer der Schwellenwerteverordnung 2012 wurde verlängert und die Bundesverwaltungsgericht-Pauschalgebührenverordnung Vergabe erlassen. Diese Neuerungen werden im vorliegenden Skriptum optisch aufbereitet näher gebracht. Dieser komplexe Rechtsbereich wird umfassend (mit Sektorenbereich und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012), aber dennoch kurz und verständlich dargestellt. Dadurch eignet sich das vorliegende Skriptum ideal sowohl als Ergänzung als auch als Alternative zum bereits bei LexisNexis erschienen Skriptum zum Vergaberecht sowie zu gängigen vergaberechtlichen Lehrbüchern und Skripten. Als Hilfestellung für den Einstieg in das Vergaberecht richtet es sich an Studierende (Rechts- und Wirtschaftswissen¬schaften, Fachhochschulen), Berufsanwärter und Praktiker, die sich einen raschen Überblick über das Vergaberecht verschaffen wollen.
Autorentext
Mag. Katja Gruber-Hirschbrich ist Referentin in der Rechtsabteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport sowie Laienrichterin beim Bundesverwaltungsgericht. Sie ist unter anderem auch für die Vertretung des Ministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht zuständig und Autorin des bei LexisNexis erschienen Skriptums zum Vergaberecht.
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis IX
Literaturübersicht XIII
Erster Abschnitt
Grundlagen
A. Einleitung 1
B. Entwicklung des Vergaberechtes 2
C. Rechtsquellen des Vergaberechtes 5
I. Österreichische Rechtsgrundlagen 5
Verfassungsrecht 5
Einfache Gesetze 5
Verordnungen 7
a) Bundesebene 7
b) Landesebene 7
II. Europäische Rechtsgrundlagen 7
III. Zusammenfassung der Rechtsquellen des Vergaberechts 10
D. Regelungsgegenstand des BVergG 2006 11
E. Begriffsbestimmungen 13
F. Vergabeverfahren aus zivilrechtlicher Sicht 13
G. Exkurs: Bundesbeschaffung GmbH 14
Zweiter Abschnitt
Materielle Vergabebestimmungen für öffentliche Auftraggeber
A. Persönlicher Geltungsbereich 15
I. Klassische öffentliche Auftraggeber 15
II. Sonstige Auftraggeber 17
B. Sachlicher Geltungsbereich 18
I. Auftragsarten 18
II. Bauauftrage 20
III. Dienstleistungsauftrage 20
IV. Exkurs: Geistige Dienstleistungen 22
V. Baukonzessionsvertrage 22
VI. Dienstleistungskonzessionsvertrage 23
VII. Abgrenzungsregelungen 24
VIII. Public Private Partnership (PPP) 25
C. Ausnahmen vom Geltungsbereich des BVergG 2006 25
D. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 29
I. Bedeutung der Schwellenwerte 29
II. Übersicht über die Schwellenwerte 30
Allgemeine Regelung 30
Zentraler öffentlicher Auftraggeber iSd Anhanges V des BVergG 2006 30
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 31
III. Liste der zentralen öffentlichen Auftraggeber 31
IV. Beispiel 32
E. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 33
I. Grundsatze des Vergabeverfahrens 33
II. Berufsqualifikation 34
III. Arbeits- und Bietergemeinschaften 34
IV. Vorarbeitenproblematik 35
V. Allgemeine Bestimmungen betreffend die Vergabe von Leistungen und Teilleistungen 37
VI. Vertraulichkeit von Unterlagen 37
F. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 38
I. Allgemeines 38
Grundsätzliches 38
Elektronische Auktion 38
Bedeutung der Wahl des Vergabeverfahrens 39
II. Arten der Vergabeverfahren 39
Offenes Verfahren 39
Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 39
Nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung 40
Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 40
Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 41
Direktvergabe 41
Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung 43
Rahmenvereinbarung 44
Dynamisches Beschaffungssystem 45
Wettbewerblicher Dialog 45
III. Wann ist welches Vergabeverfahren zulassig? 46
G. Übermittlung von Unterlagen oder Informationen zwischen Auftraggebern und Unternehmern 46
H. Übermittlung von Unterlagen an die Kommission 47
I. Bekanntmachungen 47
I. Allgemeines 47
II. Welche Vergaben sind bekannt zu machen? 48
III. Wo ist eine Vergabe von Leistungen bekannt zu machen? 49
IV. Hinweise in der Bekanntmachung 49
V. Bekanntgabe von vergebenen Auftragen, Wettbewerbsergebnissen und abgeschlossenen Rahmenvereinbarungen 50
VI. Freiwillige Bekanntmachung in einem Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 50
J. Fristen 51
I. Allgemeines 51
II. Teilnahme-, Angebots- und Zuschlagsfristen 53
Abgrenzung 53
Zuschlagsfrist 53
Teilnahme- und Angebotsfristen des klassischen Bereiches 54
a) Angebots- und Teilnahmefristen im Oberschwellenbereich 54
Offenes Verfahren 54
Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 54
Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 55
Wettbewerblicher Dialog 55
b) Angebots- und Teilnahmefristen im Unterschwellenbereich 55
Offenes Verfahren 55
Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56
Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56
Wettbewerblicher Dialog 56
K. Auswahl-, Beurteilungs-, Eignungs- und Zuschlagskriterien 57
L. Eignung der Unternehmer 58
I. Begriff 58
II. Ausschluss vom Vergabeverfahren 58
Begriff 58
Abstandnahme vom Ausschluss 58
III. Nachweis der Eignung 59
Allgemeines 59
Nachweise 61
a) Nachweis der beruflichen Befugnis (§ 71 BVergG 2006) 61
b) Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (§ 72 BVergG 2006) 61
c) Nachweis der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (§ 74 BVergG 2006) 62
d) Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit (§ 75 BVergG 2006) 62
Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung 63
M. Die Ausschreibung 64
I. Allgemeines 64
II. Preise 66
III. Bestangebotsprinzip, Billigstangebotsprinzip 67
IV. Alternativangebote und Abänderungsangebote 68
V. Variantenangebote 68
VI. Subunternehmerleistungen 69
VII. Sicherstellungen 69
VIII. Zahlungsverkehr 70
IX. Die Leistungsbeschreibung 71
N. Das Angebot 72
O. Das Zuschlagsverfahren 73
P. Beendigung des Vergabeverfahrens 74
I. Grundsätzliches 74
II. Keine Akte durch den Auftraggeber 75
III. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens vor Ablauf der Angebotsfrist 75
IV. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens nach Ablauf der Angebotsfrist 76
V. Widerrufsverfahren 77
Dritter Abschnitt
Materielle Vergabebestimmungen für Sektorenauftraggeber
A. Allgemeines 79
B. Persönlicher Geltungsbereich 79
I. Sektorenauftraggeber 80
II. Sektorentätigkeiten 81
III. Abgrenzungsregelungen 81
C. Sachlicher Geltungsbereich 81
D. Ausnahmen und Freistellungen vom Geltungsbereich 82
E. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 82
F. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 83
G. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 83
I. Allgemeines 83
…
