Vergaberecht graphisch dargestellt

Rechtsskriptum "Öffentliches Recht - Vergaberecht graphisch dargestellt", 4. Auflage mit Stand März 2014:

Das Vergaberecht gibt für die Beschaffung enge Regeln vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich entwickelt haben. Die graphische Darstellung dieses Rechtsbereiches mit zahlreichen Tabellen, Übersichten (zB aktuelle Schwellenwerte) und Beispielen mit Lösungen hilft dem Leser, das Vergaberecht leichter und besser zu verstehen, zu erlernen und zu behalten.

Die nunmehrige Novelle zum Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit bringt insbesondere folgende inhaltliche Neuerungen:
• Anpassung an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012: Durch die Auflösung des Bundesvergabeamtes wurden die Aufgaben auf das Bundesverwaltungsgericht übertragen und die im Zusammenhang stehenden Anpassungen gemacht.
• Umsetzung der sog Zahlungsverzugsrichtlinie,
• Umsetzung der sog Energieeffizienzrichtlinie und
• Verankerung der Innovation als sekundäres Beschaffungsziel.

Die Geltungsdauer der Schwellenwerteverordnung 2012 wurde verlängert und die Bundesverwaltungsgericht-Pauschalgebührenverordnung Vergabe erlassen. Diese Neuerungen werden im vorliegenden Skriptum optisch aufbereitet näher gebracht. Dieser komplexe Rechtsbereich wird umfassend (mit Sektorenbereich und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012), aber dennoch kurz und verständlich dargestellt. Dadurch eignet sich das vorliegende Skriptum ideal sowohl als Ergänzung als auch als Alternative zum bereits bei LexisNexis erschienen Skriptum zum Vergaberecht sowie zu gängigen vergaberechtlichen Lehrbüchern und Skripten. Als Hilfestellung für den Einstieg in das Vergaberecht richtet es sich an Studierende (Rechts- und Wirtschaftswissen¬schaften, Fachhochschulen), Berufsanwärter und Praktiker, die sich einen raschen Überblick über das Vergaberecht verschaffen wollen.

Autorentext

Mag. Katja Gruber-Hirschbrich ist Referentin in der Rechtsabteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport sowie Laienrichterin beim Bundesverwaltungsgericht. Sie ist unter anderem auch für die Vertretung des Ministeriums vor dem Bundesverwaltungsgericht zuständig und Autorin des bei LexisNexis erschienen Skriptums zum Vergaberecht.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis IX

Literaturübersicht XIII

Erster Abschnitt

Grundlagen

A. Einleitung 1

B. Entwicklung des Vergaberechtes 2

C. Rechtsquellen des Vergaberechtes 5

I. Österreichische Rechtsgrundlagen 5

1. Verfassungsrecht 5

2. Einfache Gesetze 5

3. Verordnungen 7

a) Bundesebene 7

b) Landesebene 7

II. Europäische Rechtsgrundlagen 7

III. Zusammenfassung der Rechtsquellen des Vergaberechts 10

D. Regelungsgegenstand des BVergG 2006 11

E. Begriffsbestimmungen 13

F. Vergabeverfahren aus zivilrechtlicher Sicht 13

G. Exkurs: Bundesbeschaffung GmbH 14

Zweiter Abschnitt

Materielle Vergabebestimmungen für öffentliche Auftraggeber

A. Persönlicher Geltungsbereich 15

I. Klassische öffentliche Auftraggeber 15

II. Sonstige Auftraggeber 17

B. Sachlicher Geltungsbereich 18

I. Auftragsarten 18

II. Bauauftrage 20

III. Dienstleistungsauftrage 20

IV. Exkurs: Geistige Dienstleistungen 22

V. Baukonzessionsvertrage 22

VI. Dienstleistungskonzessionsvertrage 23

VII. Abgrenzungsregelungen 24

VIII. Public Private Partnership (PPP) 25

C. Ausnahmen vom Geltungsbereich des BVergG 2006 25

D. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 29

I. Bedeutung der Schwellenwerte 29

II. Übersicht über die Schwellenwerte 30

1. Allgemeine Regelung 30

2. Zentraler öffentlicher Auftraggeber iSd Anhanges V des BVergG 2006 30

3. Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 31

III. Liste der zentralen öffentlichen Auftraggeber 31

IV. Beispiel 32

E. Grundsatze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 33

I. Grundsatze des Vergabeverfahrens 33

II. Berufsqualifikation 34

III. Arbeits- und Bietergemeinschaften 34

IV. Vorarbeitenproblematik 35

V. Allgemeine Bestimmungen betreffend die Vergabe von Leistungen und Teilleistungen 37

VI. Vertraulichkeit von Unterlagen 37

F. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 38

I. Allgemeines 38

1. Grundsätzliches 38

2. Elektronische Auktion 38

3. Bedeutung der Wahl des Vergabeverfahrens 39

II. Arten der Vergabeverfahren 39

1. Offenes Verfahren 39

2. Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 39

3. Nicht offenes Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung 40

4. Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 40

5. Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 41

6. Direktvergabe 41

7. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung 43

8. Rahmenvereinbarung 44

9. Dynamisches Beschaffungssystem 45

10. Wettbewerblicher Dialog 45

III. Wann ist welches Vergabeverfahren zulassig? 46

G. Übermittlung von Unterlagen oder Informationen zwischen Auftraggebern und Unternehmern 46

H. Übermittlung von Unterlagen an die Kommission 47

I. Bekanntmachungen 47

I. Allgemeines 47

II. Welche Vergaben sind bekannt zu machen? 48

III. Wo ist eine Vergabe von Leistungen bekannt zu machen? 49

IV. Hinweise in der Bekanntmachung 49

V. Bekanntgabe von vergebenen Auftragen, Wettbewerbsergebnissen und abgeschlossenen Rahmenvereinbarungen 50

VI. Freiwillige Bekanntmachung in einem Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung 50

J. Fristen 51

I. Allgemeines 51

II. Teilnahme-, Angebots- und Zuschlagsfristen 53

1. Abgrenzung 53

2. Zuschlagsfrist 53

3. Teilnahme- und Angebotsfristen des klassischen Bereiches 54

a) Angebots- und Teilnahmefristen im Oberschwellenbereich 54

Offenes Verfahren 54

Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 54

Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 55

Wettbewerblicher Dialog 55

b) Angebots- und Teilnahmefristen im Unterschwellenbereich 55

Offenes Verfahren 55

Nicht offenes Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56

Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung 56

Wettbewerblicher Dialog 56

K. Auswahl-, Beurteilungs-, Eignungs- und Zuschlagskriterien 57

L. Eignung der Unternehmer 58

I. Begriff 58

II. Ausschluss vom Vergabeverfahren 58

1. Begriff 58

2. Abstandnahme vom Ausschluss 58

III. Nachweis der Eignung 59

1. Allgemeines 59

2. Nachweise 61

a) Nachweis der beruflichen Befugnis (§ 71 BVergG 2006) 61

b) Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (§ 72 BVergG 2006) 61

c) Nachweis der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (§ 74 BVergG 2006) 62

d) Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit (§ 75 BVergG 2006) 62

3. Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung 63

M. Die Ausschreibung 64

I. Allgemeines 64

II. Preise 66

III. Bestangebotsprinzip, Billigstangebotsprinzip 67

IV. Alternativangebote und Abänderungsangebote 68

V. Variantenangebote 68

VI. Subunternehmerleistungen 69

VII. Sicherstellungen 69

VIII. Zahlungsverkehr 70

IX. Die Leistungsbeschreibung 71

N. Das Angebot 72

O. Das Zuschlagsverfahren 73

P. Beendigung des Vergabeverfahrens 74

I. Grundsätzliches 74

II. Keine Akte durch den Auftraggeber 75

III. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens vor Ablauf der Angebotsfrist 75

IV. Grunde für den Widerruf eines Vergabeverfahrens nach Ablauf der Angebotsfrist 76

V. Widerrufsverfahren 77

Dritter Abschnitt

Materielle Vergabebestimmungen für Sektorenauftraggeber

A. Allgemeines 79

B. Persönlicher Geltungsbereich 79

I. Sektorenauftraggeber 80

II. Sektorentätigkeiten 81

III. Abgrenzungsregelungen 81

C. Sachlicher Geltungsbereich 81

D. Ausnahmen und Freistellungen vom Geltungsbereich 82

E. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 82

F…