Ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 ff. BGB). Ausarbeitung einer Definition, sowie von Leistungs- und Nichtleistungskonditionen

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Katharina Reinhard

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Fachbuch aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, EBC Hochschule Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Literatur zum Bereicherungsrecht ist sehr umfassend und enthält Unmengen an Gerichtsurteilen, Autorenmeinungen und Lehrbüchern. All diese Gedankengänge aufzugreifen ist nahezu unmöglich, weshalb in dieser Hausarbeit lediglich die Grundprinzipien des Bereicherungsrechts beschrieben werden. Demnach wird sich auf den folgenden Seiten mit den zentralen Leitfragen befasst, wann, wieso und wie die Rückübereignung eines Gegenstandes oder einer Leistung, dessen Verschiebung rechtsgrundlos ist, erreicht werden kann. Die Antworten auf diese Leitfrage sind gesetzlich geregelt und sichern so eine gerechte Vermögensverteilung, wie sie jedem gutgläubigen Bürger zusteht. Nach dem Lesen dieser Ausarbeitung zur ungerechtfertigten Bereicherung sollte also ein jeder sein Recht auf die Herausgabe der von ihm geleisteten Sache im Falle einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung erkennen, verstehen und begründen können. Die Antwort auf die Frage, wann eine Bereicherung ungerechtfertigt ist, ist in dem ersten Kapitel dieser Hausarbeit zu finden. Dort folgen auf die allgemeine Definition des BGB die drei Hauptmerkmale der rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung. Wieso es die ungerechtfertigte Bereicherung geben muss, klärt sich historisch im zweiten Kapitel. Dort wird kurz auf die ursprüngliche Verwendung der ungerechtfertigten Bereicherung, wie wir sie heute kennen, eingegangen. In dem Kapitel "Das Abstraktionsprinzip" werden die Bestandteile eines Rechtsgeschäfts und deren Bedeutung für das Bereicherungsrecht erklärt. Hier ist der wichtigste Grund zu finden, warum es ein Gesetz zur Rückübereignung von Gegenständen und Leistungen geben muss. Das vierte Kapitel nennt Gründe, wie es zu einer ungerechtfertigten Bereicherung durch unterschiedliche Leistungen kommt. In den darauf folgenden Kapiteln werden die verschiedenen Klagearten, die auf eine ungerechtfertigten Bereicherung folgen, erläutert. Zum besseren Verständnis und der Anschaulichkeit folgt auf jede Bereicherungsart, die auch Kondiktion genannt wird, ein Beispiel. Im Kapitel "Herausgabepflicht des Schuldners" werden die unterschiedlichen Inhalte des Bereicherungsanspruches erläutert. Im letzten Kapitel wird auf die daraus resultierende Bereicherungshaftung eingegangen.