Zahlreiche Prozesse der modernen Industriegesellschaft führen zu Geruchsimmissionen in der Umwelt. Die wesentlichen Geruchsemittenten sind die chemische und petrochemische Industrie, der gesamte Bereich der Nahrungsmittelproduktion, die Tierhaltung sowie die Abfall- und Abwasserbehandlung. Zu Problemen kommt es typischerweise in der Nachbarschaft entsprechender Anlagen, wo geruchsintensive Prozesse und der dauerhafte Aufenthalt von Menschen räumlich nah beieinander liegen. Dieser Konflikt wird von der Rechtsordnung durch die Regelung von Rechten und Pflichten sowohl für den Emittenten als auch für die Nachbarschaft gelöst. Im öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz stellt das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die wichtigste Regelung zu diesem Zwecke dar, wobei das BImSchG lediglich vor "erheblichen" Geruchsimmissionen schützt. Es stellt sich daher die Frage, wann Geruchsimmissionen erhebliche im Sinne des BImSchG sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Grundlagen der Bewertung von Geruch im Immissionsschutzrecht. Einleitend stellt sie die biologischen und messtechnischen Grundlagen der Geruchswahrnehmung und -messung dar. Anschließend untersucht sie unter Berücksichtigung auch der völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Luftreinhaltung insbesondere die einschlägigen Regelungen des BImSchG und die auf der Grundlage des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften auf ihre Bedeutung für die Bewertung von Geruch. Katharina Mohr setzt sich intensiv mit der Geruchsimmissions-Richtlinie auseinander und schließt mit einem Ausblick auf die zukünftig relevanten Fragen der Geruchsbewertung.

Autorentext

Dr. Katharina Mohr, geboren 1976 in Hamburg, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam. Nach ihrer ersten beruflichen Station beim Lexxion Verlag absolvierte sie das Referendariat am Kammergericht und begann 2005 als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im öffentlichen Recht bei Dombert Rechtsanwälte zu arbeiten. Nach Abschluss der Promotion im Immissionsschutzrecht war sie ab 2008 bei MEK Rechtsanwälte im Bau- und Umweltrecht tätig. Seit 2011 leitet sie das Referat für Umweltrecht, Umweltpolitik und Ressourceneffizienz beim DIHK.

Klappentext

Zahlreiche Prozesse der modernen Industriegesellschaft führen zu Geruchsimmissionen in der Umwelt. Die wesentlichen Geruchsemittenten sind die chemische und petrochemische Industrie, der gesamte Bereich der Nahrungsmittelproduktion, die Tierhaltung sowie die Abfall- und Abwasserbehandlung. Zu Problemen kommt es typischerweise in der Nachbarschaft entsprechender Anlagen, wo geruchsintensive Prozesse und der dauerhafte Aufenthalt von Menschen räumlich nah beieinander liegen. Dieser Konflikt wird von der Rechtsordnung durch die Regelung von Rechten und Pflichten sowohl für den Emittenten als auch für die Nachbarschaft gelöst. Im öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz stellt das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die wichtigste Regelung zu diesem Zwecke dar, wobei das BImSchG lediglich vor "erheblichen" Geruchsimmissionen schützt. Es stellt sich daher die Frage, wann Geruchsimmissionen erhebliche im Sinne des BImSchG sind. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Grundlagen der Bewertung von Geruch im Immissionsschutzrecht. Einleitend stellt sie die biologischen und messtechnischen Grundlagen der Geruchswahrnehmung und -messung dar. Anschließend untersucht sie unter Berücksichtigung auch der völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Luftreinhaltung insbesondere die einschlägigen Regelungen des BImSchG und die auf der Grundlage des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften auf ihre Bedeutung für die Bewertung von Geruch. Katharina Mohr setzt sich intensiv mit der Geruchsimmissions-Richtlinie auseinander und schließt mit einem Ausblick auf die zukünftig relevanten Fragen der Geruchsbewertung.

Inhalt
Inhaltsübersicht: A. Einführung in die Problematik und Gang der Untersuchung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - B. Entstehung und Wahrnehmung von Geruch: Geruchsstoffe und Entstehung von Geruch - Geruchsempfindung - Zwischenergebnis - C. Geruchsmessungen: Grundlagen - Sensorische Geruchsmessung - Analytische Messverfahren - Zwischenergebnis - D. Rechtlicher Rahmen der Geruchsbewertung: Völkerrecht - Gemeinschaftsrecht - Nationales Recht - Verwaltungsvorschriften - Geruchsimmissions-Richtlinie - Technische Regelwerke privater Stellen - Zwischenergebnis - E. Rechtsschutz: Allgemeines - Heranrückende Wohnbebauung - F. Geruchsbewertung in anderen Ländern: Geruchsimmissionen als Problem aller Kulturen - Geruchsbewertung in anderen Ländern: Dargestellt anhand von zwei Beispielen - Staatenübergreifender Austausch zur Bewertung von Geruch - G. Eigene Lösungsansätze: Die Problematik der Verrechtlichung technischer Standards - Die Festlegung von Emissions- und Immissionswerten - H. Ausblick - I. Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis