Constitutional courts in Europe increasingly use the concept of constitutional identity. Kassandra Wetz elaborates on the functions of this concept by analysing the case law of the constitutional courts in Germany and five other Member States of the EU. Based on this, she demonstrates that the European Court of Justice uses a similar concept of constitutional identity in the European Union itself.

Der Begriff Verfassungsidentität hat Konjunktur, doch seine Bedeutung ist keineswegs klar. Das Bundesverfassungsgericht verwendet ihn bekanntermaßen als Grenze europäischer Integration. Was bedeutet das genau und welche Funktionen weist Verfassungsidentität darüber hinaus auf? Kassandra Wetz untersucht die Verfassungsrechtsprechung in Deutschland und in fünf weiteren EU-Mitgliedstaaten und erarbeitet so eine umfassende Darstellung der Funktionen von Verfassungsidentität als gerichtliches Konzept in Europa. Auf dieser Grundlage zeigt sie, dass auch der Europäische Gerichtshof ein der staatlichen Verfassungsrechtsprechung vergleichbares Konzept von Verfassungsidentität bezogen auf die EU selbst verwendet. Unionale Verfassungsidentität findet dabei in verschiedenen Konstellationen Anwendung, etwa im EMRK-Kontext und als Desintegrationsgrenze gegenüber den Mitgliedstaaten.

Autorentext
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen und der National University of Ireland Galway, Irland; Ergänzungsstudiengang Magister Legum Europae; 2012 Erste Juristische Prüfung; 2015 Zweite Juristische Staatsprüfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht und Europarecht der Universität Gießen; seit 2020 Referentin beim Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtages.