Koordination von Verfassungsrecht im Widerspruch

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Kaspar Ehrenzeller

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Angenommene Volksinitiativen erzeugen in der Schweiz immer wieder Widersprüche zwischen Verfassungsnormen zuletzt bei der «Masseneinwanderungsinitiative» im Jahr 2014. Wie hat die Bundesversammlung mit solchen Konstellationen umzugehen? Die Studie präsentiert die Volksinitiative als Recht auf Widerspruch gegenüber den ordentlichen Formen politischer Gestaltung. Nach ihrer Annahme kann eine zu Verfassungsrecht gewordene Volksinitiative Steuerungsprobleme erzeugen, die der vorherrschende Grundtenor durch eine harmonische und völkerrechtskonforme Auslegung bewältigt. Ausgehend von einer Analyse der bestehenden Konzepte zur Auslegung und Koordination von Verfassungsnormen entwirft die Studie einen neuen verfassungsrechtlichen Ansatz zur Rechtfertigung, Ausgestaltung und Ausübung legislativer Gestaltungskompetenzen bei angenommenen Volksinitiativen. Zur übersichtlichen Darstellung der zentralen Erkenntnisse wird eine Typologie entwickelt, die den Umgang mit angenommenen Volksinitiativen in der Praxis erleichtern soll.