Patt im Ausschuss

Der Autor geht der Frage nach, wie mit Pattsituationen zwischen Regierungs- und Oppositionslager in Ausschüssen umgegangen werden soll und berücksichtigt dabei die staatsrechtlichen Prinzipien der Mehrheitsentscheidung, der Spiegelbildlichkeit und der Gleichbehandlung ebenso wie die politische Praxis.

Immer wieder kommt es bei der Besetzung von Ausschüssen zu Pattsituationen zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager. Der Autor geht der Frage nach, wie mit derartigen Pattsituationen umgegangen werden soll. Dabei berücksichtigt er einerseits die staatsrechtlichen Vorgaben für die Ausschussbesetzung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts konturiert wurden. Andererseits trägt er der politischen Praxis, nämlich dem regelmäßig geschlossenen Agieren von Regierungs- und Oppositionslager in den Ausschüssen, Rechnung. Am Ende seiner Untersuchung unterbreitet der Autor einen Regelungsvorschlag zur Auflösung von Pattsituationen, bei dem alle Maßgaben gleichermaßen zur Geltung kommen.

Autorentext

Karsten Alex studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der University of Exeter, wo er einen Master of Laws erwarb. Anschließend folgte die Promotion an der Bucerius Law School.

Inhalt

Pattsituationen in Ausschüssen Konflikt zwischen Mehrheitsprinzip und Spiegelbildlichkeitsgrundsatz bei der Ausschussbesetzung Lagerbildung zwischen Regierung und Opposition in der politischen Praxis Auflösung von Pattsituationen durch ein gewichtetes Stimmgewicht