Basics Zivilrecht I - BGB AT und vertragliche Schuldverhältnisse

Von:

Karl-Edmund Hemmer

Achim Wüst

Clemens d'Alquen

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BGB-AT / Vertragliche Schuldverhältnisse mit dem neuen Schuldrecht. Im Vordergrund steht die Vermittlung der Probleme des Vertragsschlusses, u.a. das Minderjährigenrecht und die Stellvertretung. Neben rechtshindernden (z.B. §§ 134, 138 BGB) und rechtsvernichtenden Einwendungen (z.B. Anfechtung) werden auch die Klassiker der Pflichtverletzung nach § 280 BGB wie Unmöglichkeit (§§ 280 I, III, 283 BGB), Verzug (§§ 280 I, II, 286 BGB), Haftung bei Verletzung nicht leistungsbezogener Nebenpflichten i.S.d. § 241 II BGB (früher: pVV bzw. c.i.c. / jetzt: § 280 I bzw. § 280 I i.V.m. § 311 II BGB) behandelt. Ausführlich wird auf die wichtige Unterscheidung von Schadensersatz nach § 280 I BGB und Schadensersatz statt der Leistung nach §§ 280 I, III, 281-283 bzw. § 311a II BGB eingegangen. Nach Mängelrecht, Störung der Geschäftsgrundlage und Schadensrecht schließt das Skript mit dem nicht zu unterschätzenden Gebiet des Dritten im Schuldverhältnis ab (z.B. Abgrenzung, § 278 / § 831 / § 31; § 166 BGB; Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter; DriSchaLi). Inhalt: Vertragsschluss Rechtshindernde Einwendungen Rechtsvernichtende Einwendungen Leistungsstörungen Recht der Schlechtleistung Störung der Geschäftsgrundlage Schadensersatzrecht Der Dritte im Schuldverhältnis