Der mutmaßliche Wille als Kriterium für den ärztlichen Behandlungsabbruch bei entscheidungsunfähigen Patienten und sein Verhältnis zum Betreuungsrecht

Die Frage, ob und inwieweit es in bestimmten Grenzbereichen des Lebens und Leidens erlaubt sein müsse, Sterbehilfe zu leisten, hat bis heute nicht zu einer weitgehenden Klärung dieser Frage geführt. Mehr als fünf Jahre wurde im Bundestag über das Thema «Patientenverfügung» diskutiert. Im Juni 2009 beschloss das Parlament eine gesetzliche Regelung. Die Arbeit analysiert, welche Ängste und Unsicherheiten bei Patienten, Angehörigen und Ärzten bei nicht mehr entscheidungsfähigen Patienten bestehen. Um die bestehende Rechtsunsicherheit bei diesem ärztlichen Behandlungsabbruch zu beseitigen, werden die möglichen Kriterien zur Ermittlung des mutmaßlichen Willens des Patienten untersucht und in Fällen fehlender Einigung zwischen Betreuer und Arzt eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung gefordert.

Autorentext

Der Autor: Jussi Raafael Mameghani wurde 1974 in Bad Laer geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Göttingen mit Auslandsaufenthalten in Caen (Frankreich) sowie Lausanne (Schweiz) absolvierte er sein Referendariat beim Oberlandesgericht Hamburg. Seit 2004 ist er zugelassener Rechtsanwalt in Hamburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Verzicht auf lebensverlängernde ärztliche Maßnahmen beim nicht (mehr) entscheidungsfähigen Patienten - Selbstbestimmungsrecht des Patienten - Entscheidungskriterien und vormundschaftsgerichtliche Genehmigung - Ermittlung des mutmaßlichen Willens - Umfang und Bindungswirkung einer Patientenverfügung.