Die Sicherheit der Energieversorgung als Aufgabe des Energierechts

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Jun Zhu

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Dieser Dissertation liegt die Erkenntnis zugrunde, dass China strukturell teils ein Quasi-Industrieland und teils ein Entwicklungsland ist und somit ist es ein hoher Anspruch, dessen Energiesystem - vornehmlich das Stromsystem in der vorliegenden Untersuchung - mit dem von Industrieländern zu vergleichen. Der US-Bundesstaat Kalifornien war Vorreiter der Liberalisierung und damit der Erste, der dem Einfluss der Liberalisierung auf die Versorgungszuverlässigkeit begegnete. Es wurde häufig die Frage gestellt, ob die Liberalisierung des Marktes verantwortlich für die entstandene Situation war und ob auch im zu reformierenden Markt, wie in China, eine Stromkrise mit derartigen Auswirkungen möglich ist. In EU zeigt sich momentan die Entwicklung des weltweit größten wettbewerbsorientierten Marktes für Elektrizität und Erdgas. Die Herausforderung für die Mitgliedstaaten besteht darin, den vorgegebenen Umsetzungsrahmen für sämtliche Marktbeteiligte unter Beachtung der Versorgungssicherheit interessengerecht auszugestalten. Dies ist in Deutschland mit der Einführung eines zweistufigen Systems insgesamt betrachtet und gut gelungen. Geschaffen wurden innerstaatliche Rahmenbedingungen, die einerseits die Versorgungssicherheit fördern, andererseits den Liberalisierungsprozess nicht durch unverhältnismäßige Regulierungen gefährden, wobei die Einführung eines staatlichen Regulierungskonzeptes eine ausschlaggebende Rolle spielt. In dieser Arbeit sind die Fragen zu stellen und zu beantworten: 1. Wie genau stellen sich die Schutzmaßnahmen der Energieversorgungssicherheit im deutschen und chinesischen Recht und im Recht der EU dar? 2. Welche Mechanismen lassen sich im Rahmen des chinesischen Energierechts zur Gewährleistung der Sicherheit der Energieversorgung aufbauen oder aktualisieren?