Vertrauensschutz in Verwaltungsvorschriften des Steuerrechts. Eine Untersuchung zur Bewältigung der Vertrauensschutzproblematik bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvo...

Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein gegenwärtiges und bislang nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Julius Helbich beleuchtet in seiner vorgelegten Untersuchung die Ursachen und Konsequenzen eines bis heute unzureichend gelösten Problemfelds und versucht die bisherige Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln.

Autorentext

Julius Helbich, Dipl.-Finanzwirt (FH), studierte nach Ablegung der Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der Steuerverwaltung des Landes Baden-Württemberg Rechtswissenschaften in Bayreuth mit Schwerpunkt im Unternehmens- und Steuerrecht. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth bei Prof. Dr. Markus Möstl. Seine dort entstandene Dissertation wurde 2015 mit Preisen der Esche Schümann Commichau Stiftung aus Hamburg sowie der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung aus Bonn für Grundlagenforschung und weiterführende Beiträge auf dem Gebiet des Steuerrechts ausgezeichnet.

Zusammenfassung
"Alles in allem hat Helbich eine in jeder Hinsicht überzeugende und lesenswerte Schrift vorgelegt, die die Diskussion einer höchst vielschichtigen Materie um einen in sich stimmigen Lösungsansatz bereichert." Univ.-Prof. Dr. Ralf P. Schenke, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2017

Inhalt
Einleitung 1. Verwaltungsvorschriften im Verfassungs- und Verwaltungsrecht Verwaltungsvorschriften: Begriff und Verortung im System der Rechtsquellen Verwaltungsvorschriften und Verfassungsrecht Typologie der Verwaltungsvorschriften im Allgemeinen Verwaltungsrecht 2. Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht Rechtstatsächliche sowie -politische Bedeutung steuerlicher Verwaltungsvorschriften Verfassungsrechtliche Besonderheiten beim Erlass steuerlicher Verwaltungsvorschriften Typologie der Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht 3. Vertrauensschutz Begriffliche Herleitung des Vertrauensschutzprinzips sowie Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Verfassungsrechtliche Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips Die klassische Rückwirkungsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts und dessen Kritik im Schrifttum Die neue Rückwirkungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise 4. Verwaltungsvorschriften und Vertrauensschutz Verwaltungsvorschriften als Vertrauenstatbestand Übertragbarkeit der zu Gesetzen ergangenen Rückwirkungsdogmatik auf Verwaltungsvorschriften Konsequenz: Differenziertes Abwägungsprogramm auf Ebene der Schutzwürdigkeit Rechtsfolge schutzwürdigen Vertrauens: Notwendigkeit von Übergangsregelungen Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise 5. Einfachrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes Einfachgesetzlich normierter Vertrauensschutz im Bereich der Abgabenordnung Kompetenzielle Vorüberlegungen zur Gewährung von Vertrauensschutz Rechtsgrundlage für die Gewährung von Vertrauensschutz Verfahrensrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes Ergebnis 6. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Gewährung von Vertrauensschutz Grundsätzliche Überlegungen Gerichtliche Kontrolle des finanzbehördlichen Billigkeitsdispenses Prozessuale Aspekte der Zweigleisigkeit des Verfahrens Ergebnis 7. Zusammenfassung der Problemstellung und der Ergebnisse Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Verwaltungsvorschriftenverzeichnis Sachverzeichnis