Die Liberalisierung von Gesundheitsdienstleistungen nach dem Weltdienstleistungshandelsabkommen GATS.

Gesundheitsmärkte sind Wachstumsmärkte, die im EU-Binnenmarkt bereits grundsätzlich erschlossen werden. Dagegen ist man auf WTO-Ebene im Rahmen des Dienstleistungshandelsabkommens GATS davon noch weit entfernt, auch wenn das GATS langfristig ebenfalls einen höheren Grad an Marktöffnung anstrebt. Vor diesem Hintergrund behandelt die Arbeit Chancen und Risiken des GATS für das deutsche Gesundheitssystem am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies wird u.a. untersucht am Maßstab des Rechts auf Gesundheit, dessen Grundprinzipien Pfeiler der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung sind.

Gesundheitsmärkte sind Wachstumsmärkte, die nicht mehr an den nationalen Grenzen halt machen. So nimmt der EU-Binnenmarkt für Gesundheitsdienstleistungen langsam Gestalt an. Dagegen ist man auf WTO-Ebene im Rahmen des Dienstleistungshandelsabkommens GATS davon noch weit entfernt, auch wenn das GATS langfristig ebenfalls einen höheren Grad an Marktöffnung anstrebt. Vor diesem Hintergrund behandelt die Autorin Chancen und Risiken des GATS für das deutsche Gesundheitssystem am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies wird u.a. untersucht am Maßstab des Rechts auf Gesundheit, dessen Grundprinzipien Pfeiler der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung sind. Ergebnis der Arbeit ist, dass das GATS eine Reihe von Instrumenten zur abgestuften Anwendung seiner Handelsgrundsätze im Gesundheitsbereich bietet. Damit kann dem besonderen Daseinsvorsorgecharakter der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich Rechnung getragen werden.

Autorentext

Juliane Hernekamp studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Hamburg und Genf. Nach dem 2. Staatsexamen und einer Stage bei der EU-Kommission im Jahr 2005 folgten Masterabschluss an der Université Panthéon-Assas sowie Beschäftigung in der Behörde für EU-Sozialrechtskoordinierung (CLEISS) in Paris. Seit 2007 Referentin im Bundesministerium für Gesundheit im Bereich Europarecht und -politik, zunächst in Bonn und ab 2010 in Berlin. Abschluss der berufsbegleitenden Promotion im Herbst 2011. Seit März 2012 arbeitet Juliane Hernekamp an der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschlands bei der EU in Brüssel.

Klappentext

Gesundheitsmärkte sind Wachstumsmärkte, die nicht mehr an den nationalen Grenzen halt machen. So nimmt der EU-Binnenmarkt für Gesundheitsdienstleistungen langsam Gestalt an. Dagegen ist man auf WTO-Ebene im Rahmen des Dienstleistungshandelsabkommens GATS davon noch weit entfernt, auch wenn das GATS langfristig ebenfalls einen höheren Grad an Marktöffnung anstrebt. Vor diesem Hintergrund behandelt die Autorin Chancen und Risiken des GATS für das deutsche Gesundheitssystem am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies wird u.a. untersucht am Maßstab des Rechts auf Gesundheit, dessen Grundprinzipien Pfeiler der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung sind. Ergebnis der Arbeit ist, dass das GATS eine Reihe von Instrumenten zur abgestuften Anwendung seiner Handelsgrundsätze im Gesundheitsbereich bietet. Damit kann dem besonderen Daseinsvorsorgecharakter der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich Rechnung getragen werden.

Inhalt
Einführung: Perspektiven internationaler Marktöffnung Gang der Untersuchung 1. Begriff der Gesundheitsdienstleistungen im GATS Begriffsvielfalt im Mehrebenensystem Begriffsbestimmung im EU-Recht Enumerative Begriffsbestimmung im GATS 2. GATS-handelsrelevante Regulierung von Gesundheitsdienstleistungen Regulierungsbegriff und verwandte Konzepte Regulierungsziele Regulierungsinstrumente 3. Anwendung und Auswirkungen des GATS auf die gesetzliche Krankenversicherung Auslegung des GATS im internationalen Mehrebenensystem Anwendungsbereich des GATS Pflichten des GATS als Rahmen nationaler Gesundheitsregulierung Würdigung der Ergebnisse im Lichte des Rechts auf Gesundheit Thesen und Zusammenfassung Anhang 15 Literatur- und Stichwortverzeichnis