Creation and Implementation of a Multilateral Investment Court

Von:

Julian Scheu

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Das Buch befasst sich mit dem laufenden Reformprozess zur Investor-Staat Streitbeilegung in der UNCITRAL-Arbeitsgruppe III und insbesondere dem Vorschlag zur Schaffung eines multilateralen Investitionsgerichtshofs (MIC). Eine Einleitung gibt den Rahmen vor und verschafft einen Überblick zu historischem Hintergrund und aktuellen Entwicklungen. Auf dieser Grundlage werden in den folgenden Kapiteln verschiedene Aspekte der Schaffung und Implementierung eines MIC beleuchtet. Die Kapitel behandeln Schlüsselelemente des MIC-Vorschlags wie den institutionellen Rahmen des Gerichtshofs, die Ausgestaltung eines Berufungsmechanismus, den Einsatz von Verfahren zur Beilegung von Massenklagen und die Einrichtung eines Beratungszentrums für Entwicklungsländer. Darüber hinaus wird die Auswahl und Ernennung der Richter diskutiert. Neben der Struktur und den Verfahren des Gerichts stellen sich auch Fragen der Implementierung. Wie kann der MIC in das bestehende ISDS-System integriert werden? Wie kann die Durchsetzung seiner Entscheidungen sichergestellt werden? Auf politischer Ebene geht das MIC-Projekt auf eine Initiative der EU zurück. Daher wird die Rolle der EU im Reformprozess in einem eigenen Kapitel analysiert. Anmerkungen aus der Sicht der Rechtspraxis runden die Beiträge ab. Jedes Kapitel hebt die zu diskutierenden Rechtsfragen hervor und stellt sie in einen größeren Zusammenhang. Ziel ist es, den Leserinnen und Lesern ein Verständnis für die verschiedenen Teile der komplexen Gesamtdiskussion zu vermitteln, welche Kernfragen wichtig sind und wie diese miteinander zusammenhängen.