Zu einer Verstärkungswirkung unter den idealkonkurrierenden Grundrechten eines Grundrechtsträgers im Sinne einer Verstärkung seiner Position in der Gesamtabwägung kommt es nur dann, wenn inhaltlich verschiedene Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Julia Sandner legt dar, wie anhand des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde die Grundrechte auf materielle Gemeinsamkeiten und Unterschiede hin untersucht und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkungen festgestellt werden können.

»Mutual Reinforcement of Fundamental Rights under the German Basic Law« In light of the intersecting nature of fundamental rights under the Basic Law, several rights may be invoked concurrently in certain cases. In her doctoral thesis, Julia Sandner explores whether this increases the level of protection by attaching greater weight to the affected rights positions in the balancing test under the principle of proportionality. Introducing a new approach for determining normative intersections, the author shows that this may create an effect of mutual reinforcement.

Autorentext

Julia Sandner ist Richterin am Verwaltungsgericht und derzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht tätig. Nach ihrer juristischen Ausbildung in Heidelberg mit Stationen in Karlsruhe, Tokio und Cambridge wurde sie von der Universität Heidelberg mit einer Arbeit zu Verstärkungswirkungen unter Grundrechten promoviert. Nebenamtlich ist sie Disziplinarrichterin in der württembergischen Landeskirche und Prüferin in der Ersten und Zweiten Juristischen Staatsprüfung.

Inhalt
Einleitung: Problemstellung Lösungsansatz Gang der Untersuchung A. Verstärkungswirkungen im grundrechtsdogmatischen Diskurs: Erscheinungsformen der Verstärkung Das Phänomen der Verstärkung in der Rechtsprechung Das Phänomen der Verstärkung in der Literatur B. Theoretische Grundlagen: Grundrechtssystematisierungen und Definitionen Grundrechtskonkurrenzen Abwägung von Grundrechten C. Verstärkungswirkungen unter Freiheitsrechten: Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung Dogmatische Prämissen Die Aspekte der Menschenwürde Verstärkungsfähigkeit aller Grundrechtsfunktionen Notwendigkeit einer Gesamtabwägung Grundrechtsschranken und Gesamtabwägung Unterschiedlichkeitsgrad Das Problem der willkürlichen Grenzziehung unter den Aspekten Weitere potentielle Gegenargumente Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung unter drei oder mehr Grundrechten Prinzipientheoretisches Hypothetisches Alternativverhalten in der Gesamtabwägung Konsequenzen für den Prüfungsaufbau Prozessuale Konsequenzen Neuschöpfung eines Grundrechts, Innominatfreiheitsrechte und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung Zusammenfassung Beispielsfälle zur idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung D. Verstärkungswirkungen zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten: Zusammenfassung des bisherigen Erkenntnisstands Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung bei Gleichheitsrechten Besonderheiten bei den speziellen Gleichheitssätzen Menschenwürdeaspekte bei idealkonkurrierenden Freiheits- und Gleichheitsrechten Beispielsfall Solariumsverbot E. Verstärkungswirkungen in Grenzfällen individueller Betroffenheit: Rechtsprechungsüberblick Argumentationsansätze Übertragung des Ansatzes der idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung Zusammenfassung Literatur- und Sachverzeichnis