Die Autorin beschäftigt sich mit der Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverletzungen bei Friedensmissionen, die zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet sind, nicht aber unter ihrer Führung stattfinden. Nach einer ausführlichen Analyse und Bewertung möglicher Zurechnungsstandards gelangt sie zu dem Ergebnis, dass die Zurechenbarkeit sich stets nach dem Kriterium der effektiven Kontrolle richtet. Aus diesem folgt, dass im Regelfall ausschließlich die Entsendestaaten für ihre Truppen völkerrechtlich verantwortlich sind.

Autorentext

Julia-Pia Schütze wurde 1981 in Datteln, Nordrhein-Westfalen geboren. Nach dem Abitur im Jahre 2000 hat sie zum Wintersemester 2000/2001 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel das Studium der Rechtswissenschaften aufgenommen und im Jahre 2005 mit dem ersten juristischen Staatsexamen abgeschlossen. Im Anschluss absolvierte sie 2006/2007 ein LL.M.-Studium am Irish Centre of Human Rights in Galway, Irland. Von 2007 bis 2009 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht der Universität Kiel tätig und arbeitete an ihrer Dissertation. Im August 2010 wurde ihr der Doktorgrad verliehen. Seit Oktober 2009 befindet sich Julia-Pia Schütze im juristischen Vorbereitungsdienst beim OLG Schleswig.

Klappentext

Julia-Pia Schütze beschäftigt sich mit der Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverletzungen bei Friedensmissionen, die zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet sind, nicht aber unter ihrer Führung stattfinden. Für diese Konstellation hat der EGMR in Behrami und Saramati entschieden, dass Handlungen nationaler Kontingente den Vereinten Nationen zuzurechnen sind. Wäre dieses der Fall, besteht nach der derzeitigen Rechtslage keine Möglichkeit, dass Opfer von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte auch durchsetzen. Die Autorin diskutiert zunächst eingehend die Zurechnungslage nach Völkergewohnheitsrecht, wobei der ILC-Entwurf zur Verantwortlichkeit internationaler Organisationen den Ausgangspunkt bildet. Da sich bislang aber keine völkergewohnheitsrechtliche Norm entwickelt hat, analysiert sie in einem nächsten Schritt die verschiedenen, in Theorie und Praxis entwickelten Zurechnungsstandards. Sie entscheidet sich für das Kriterium der effektiven Kontrolle und legt diesen Begriff sodann aus, unter Beachtung verschiedener Rechtsgebiete und mit dem Fokus auf der Rechtsprechung des IGH. Schließlich wendet sie den Test auf ausgewählte Missionen an und gelangt zu dem Ergebnis, dass im Regelfall die Entsendestaaten die völkerrechtliche Verantwortung für ihre nationalen Kontingente tragen. Abschließend beschäftigt sie sich mit Fragen der Durchsetzbarkeit.

Zusammenfassung
"Sie [die Autorin] gibt mit ihrer Arbeit eine Richtschnur an die Hand, mit der sich Zurechnungsfragen UN-mandatierter Friedensmissionen, die letztlich immer Wertungsfragen bleiben werden, beantworten lassen." Philipp Meinert, in: Archiv des Völkerrechts, 3/2011

Inhalt
Einleitung Kapitel 1: Mandatierte Friedensmissionen im System der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen Die von der UN-Charta vorgesehenen Mechanismen zur Aufrechterhaltung des Friedens Friedenssicherung unter Führung der Vereinten Nationen in der Praxis Friedensmissionen außerhalb der Führungsstruktur der Vereinten Nationen Zusammenfassung Kapitel 2: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Staaten und Internationalen Organisationen Grundsätze völkerrechtlicher Verantwortlichkeit Ergebnis Kapitel 3: Die Zurechnungslage bei internationalen Friedensmissionen nach Völkergewohnheitsrecht Nachweis einer völkergewohnheitsrechtlichen Regel Ergebnis Kapitel 4: Bewertung der verschiedenen Zurechnungsstandards Friedensmissionen unter Führung der Vereinten Nationen UN-mandatierte Friedensmissionen Der Begriff der effektiven Kontrolle Kapitel 5: Anwendung und Auswirkungen des Tests der effektiven Kontrolle Anwendung des Tests der effektiven Kontrolle auf ausgewählte UN-mandatierte Friedensmissionen Sonder- und Grenzfälle zurechenbaren Verhaltens Abgeleitete Verantwortlichkeit Die Verletzung Positiver Verpflichtungen Zusammenfassung Kapitel 6: Die Durchsetzung völkerrechtlicher Verantwortlichkeit bei UN-mandatierten Friedensmissionen Sinn und Zweck effektiver Durchsetzungsmechanismen Derzeitige Situation Reformvorschläge Abschließende Betrachtung Literaturverzeichnis und Sachwortregister