Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts

Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander.

Autorentext

Julia Merkle absolvierte ihren Master in Wirtschaftsrecht (MBL) an der BTU Cottbus. Als Juristin ist sie in einem Ingenieursunternehmen tätig.

Inhalt
Das derzeitige Patentstreitregelungssystem.- Das zukünftige Einheitliche Patentstreitregelungssystem.- Die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit.