Das vorliegende Buch behandelt die kurze Phase der politischen Öffnung in Syrien ( Damaszener Frühling ), die mit der Machtübernahme durch Baschar al-Asad im Jahr 2000 eingeleitet wurde. Nachdem der Sohn des langjährigen Herrschers Hafiz al-Asad in seiner Amtsantrittsrede die Notwendigkeit demokratischen Denkens betonte, eine Modernisierung von Wirtschaft und Verwaltung forderte und zahlreiche politische Gefangene frei ließ, hofften Beobachter im In- und Ausland auf einen Wandel des politischen Systems. Im Land selbst bildeten sich in der Folge zahlreiche Diskussionszirkel, in denen Vertreter der Zivilgesellschaft offen über Reformen diskutierten. Bereits im Frühjahr 2001 reagierte die Staatsmacht jedoch mit repressiven Maßnahmen. Die Schließung zahlreicher Diskussionszirkel, Verhaftungen und letztendlich das Verstummen der Debatte waren die Folge. Was waren Gründe für die kurze politische Öffnung von oben? Warum reagierte die Staatsmacht ab Februar 2001 mit repressiven Maßnahmen? Warum wurden die im Zuge der Debatte geforderten politischen und wirtschaftlichen Reformen nur zögerlich bzw. gar nicht umgesetzt?

Autorentext

Julia Jaki, 1979 in Stuttgart geboren, studierte Islam- und Politikwissenschaften in Tübingen und Hamburg. Für Recherchen zu ihrer Magisterarbeit verbrachte sie 2005 im Rahmen eines DAAD-Stipendiums mehrere Wochen in Damaskus und interviewte Angehörige der damaligen Zivilgesellschaft. Nach erfolgreichem Abschluss ihres Studiums (Magistra Artium) absolvierte sie ein Fernseh-Volontariat und arbeitet heute als freie Journalistin in Kapstadt, Südafrika.

Leseprobe
Textprobe:
Kapitel II.2.1. Die Staatsführung:
Zwar läuft alle Autorität im syrischen System laut Verfassung in den Händen des Präsidenten zusammen. Die politischen Entscheidungen werden jedoch innerhalb der Kernelite, einem kleinen Kreis von Personen getroffen, an deren Spitze der Präsident steht. Es ist im Folgenden also von der Macht- oder Regimeelite als kollektiver Akteur in der Debatte auszugehen. Diese politische Elite ist weder statisch noch homogen. Seit der Machtübernahme durch Baschar al-Asad fand ein umfangreicher Wandel innerhalb der Regimeelite statt, der sich in der Zusammensetzung der Kabinette von 2001 und 2003 widerspiegelt.
Der Personalwechsel und die Heterogenität der Elite lassen sich auch am öffentlichen Diskurs und den Maßnahmen der Staatsführung seit 2000 ablesen.
Die Regimeelite unter Hafiz al-Asad:
Die Kernelite um Hafiz al-Asad, welche letztlich die Nachfolge Baschar al-Asads sicherte, reflektiert die Mächtekoalition, auf der das syrische Regime gegründet ist. Sie besteht hauptsächlich aus alawitischen Vertretern des Sicherheitsapparates, aber auch aus Sunniten. Neben absoluter Loyalität ist der persönliche Status oder der Status der Institution innerhalb des syrischen Kräftegefüges ein wichtiges Kriterium für die Zugehörigkeit zum inneren Zirkel. Armeekommandeure oder Leiter der Sicherheitsdienste haben somit großen Einfluss und bilden einen wichtigen Bestandteil der syrischen Herrschaftselite, wohingegen den meisten Ministern der Zugang zur Kernelite verwehrt bleibt.
Unter Hafiz al-Asad zählten unter anderem Vizepräsident Abdelhalim Khaddam, Verteidigungsminister Mustafa Tlas, der Leiter der Geheimdienste Hikmat Shihabi, Außenminister Faruq Shara , Premier Ahmad al-Zu bi und Asads Brüder Rif at und Jamil zu diesem Personenkreis. Die Zusammensetzung der Elite änderte sich kaum während Hafiz al-Asads Amtszeit, eine Tatsache, die auf die Loyalität der Personen um Asad schließen lässt, aber auch auf Asads Streben, den Status Quo zu bewahren. Erst gegen Ende der 90er Jahre begann eine geringfügige Umgestaltung der Machtelite, um die Thronfolge Baschars vorzubereiten. Was nun die Entscheidungsprozesse innerhalb dieser Elite angeht, so können diese, aufgrund der mangelnden Transparenz der Abläufe, nicht mit Sicherheit bestimmt werden. Beobachter sind sich jedoch weitgehend einig, dass Hafiz al-Asad die allgemeinen Richtlinien der Politik bestimmt hat und zudem die Macht besaß, wichtige politische und personelle Entscheidungen auch ohne die Zustimmung formal zuständiger Institutionen zu treffen ( ).
Die Regimeelite unter Baschar al-Asad:
Mit der Amtsübernahme erlangte Baschar al-Asad zwar alle offiziellen Posten, die sein Vater innehatte, sein Machtstatus innerhalb der Elite war jedoch nicht derselbe: Während die langjährigen Mitglieder der Elite ihre Position Hafiz al-Asad und ihrer Loyalität zu ihm verdankten, schuldete Baschar seine Position genau dieser Elite ein Umstand, der seinen Handlungsspielraum massiv einschränkt. Asad war also zumindest zu Beginn seiner Herrschaft auf die Unterstützung der langjährigen Berater seines Vaters angewiesen (was in der Beibehaltung des Vizepräsidenten, sowie des Außen- und Verteidigungsministers während der Kabinettsumbildungen deutlich wird). Doch um seine eigene Machtbasis zu schaffen, musste er, gemäß den Mechanismen des neopatrimonialen Systems, strategische Positionen in den zentralen Machtinstitutionen Bürokratie, Partei und Sicherheitsapparat mit loyalen Personen besetzen. Mit der Machtübernahme begann so ein weitläufiger, personeller Wechsel innerhalb der Regimeelite der umfangreichste seit der Machtergreifung Hafiz al-Asads. Neben dem neo-patrimonialen Aspekt der Machtsicherung kann dieser Schritt auch als Absicht Asads gedeutet werden, Personen in zentrale Positionen zu bringen, die seine Reformagenda mittragen und zudem die notwendigen Qualifikationen für eine Modernisierung von Wirtschaft und Verwa