Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) als unabhängige Behördenkommission

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Julia Haas

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Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) als unabhängige Behördenkommission Eine Organisationsform auf dem rechtlichen Prüfstand (Untertitel) Die ComCom ist die Konzessions- und Aufsichtsbehörde im Fernmeldebereich. Als unabhängige Behördenkommission gehört sie zwar zur Exekutive, ist jedoch von Gesetzes wegen von den Verwaltungsbehörden unabhängig und unterliegt in ihren Entscheiden keinen Weisungen von Bundesrat und Departement. Eine solche Übertragung von staatlichen Aufsichts- und Regulierungsaufgaben an eine unabhängige Aufsichtsbehörde ist nicht nur mit Chancen, sondern auch mit Risiken und Herausforderungen verbunden. In dieser Arbeit wird die vom Gesetzgeber mit der ComCom getroffene Organisationslösung für die Aufsicht im Fernmeldebereich auf den rechtlichen Prüfstand gestellt. Es wird geprüft, ob die Organisation der ComCom den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht wird und ob sie mit Blick auf die konkreten Aufgaben auch angemessen ist.