Eingriffsrecht Bayern

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Jürgen Teubert

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Datenschutz ist elementarer Bestandteil der praktischen Polizeiarbeit. Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist Alltagsgeschäft , sei es durch die Verständigung von Angehörigen eines Unfallopfers oder die Mitteilung an das Schulamt über einen Schulschwänzer bis hin zu den facettenreichen Einsatzformen verdeckter Ermittlungsmethoden. Die Anforderungen, die bayerische Polizeibedienstete dabei zu beachten und zu erfüllen haben, sind immens und heute schwieriger denn je. Sie basieren auf dem am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz). Im Ergebnis ist das Datenschutzrecht damit ein wesentlicher Bestandteil des PAG, auf das sich der Autor dieses Buches im Rahmen des Eingriffsrechts konzentriert. Er orientiert sich dabei am Curriculum und an den Prüfungsanforderungen der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Polizei. Gleichwohl eignet sich das Lehrbuch auch für Beamte in der Ausbildung bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie für Praktiker. Die inhaltliche Gliederung spiegelt dabei die Bestimmungen zum Datenschutz im PAG und in der StPO wider. Dabei erläutert der Autor die staatlichen Eingriffsbefugnisse in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und stellt die Bedeutung der jeweiligen Regelung in Bezug auf Klausuren und Prüfungen dar. Kurze Zusammenfassungen verschaff en dem Leser einen schnellen inhaltlichen Überblick, wodurch ihm die Wiederholung einzelner Themen erleichtert wird. Weiterhin ermöglichen viele Praxisbeispiele mit Lösungsanhalten die Abfrage des Wissensstandes für die Prüfungsvorbereitung. Zahlreiche Fußnoten und Hinweise auf die Rechtsprechung erleichtern die Vertiefung einzelner Problemfelder. Verschiedene Exkurse zu angrenzenden Themen runden das Lehrbuch schließlich ab.