Die Kommunikationsfreiheit als europäisches Gemeinschaftsgrundrecht.

In der vorliegenden Arbeit befaßt sich Jürgen Kühling mit dem Schutzgehalt der Kommunikationsfreiheit als Grundrecht im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dazu stellt er die Grundzüge einer Grundrechtsdogmatik der Gemeinschaft vor und entwickelt sie weiter, wobei er insbesondere die Methode der Konkretisierung der Grundrechte durch den EuGH analysiert. Aufbauend auf der danach notwendigen umfangreichen Aufbereitung der Erkenntnisquellen (EMRK, Deutschland und Frankreich im Detail, die übrigen Mitgliedstaaten im Überblick) erfolgt die Konkretisierung der gemeinschaftsrechtlichen Kommunikationsfreiheit im Wege der gemeinschaftsautonomen wertenden Vergleichung der Quellen. Die Kommunikationsfreiheit wird als einheitliches, bipolares, umfassendes und multidimensionales Grundrecht nachgewiesen. Die Anforderungen an Beschränkungen in den verschiedenen Bereichen vom Ehren- und Menschenwürde- bis zum Jugendschutz werden differenziert entfaltet, die Besonderheiten der Beamtenkommunikation und Wirtschaftswerbung vertieft behandelt.

Klappentext

In der vorliegenden Arbeit befaßt sich Jürgen Kühling mit dem Schutzgehalt der Kommunikationsfreiheit als Grundrecht im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dazu stellt er die Grundzüge einer Grundrechtsdogmatik der Gemeinschaft vor und entwickelt sie weiter, wobei er insbesondere die Methode der Konkretisierung der Grundrechte durch den EuGH analysiert. Aufbauend auf der danach notwendigen umfangreichen Aufbereitung der Erkenntnisquellen (EMRK, Deutschland und Frankreich im Detail, die übrigen Mitgliedstaaten im Überblick) erfolgt die Konkretisierung der gemeinschaftsrechtlichen Kommunikationsfreiheit im Wege der gemeinschaftsautonomen wertenden Vergleichung der Quellen. Die Kommunikationsfreiheit wird als einheitliches, bipolares, umfassendes und multidimensionales Grundrecht nachgewiesen. Die Anforderungen an Beschränkungen in den verschiedenen Bereichen vom Ehren- und Menschenwürde- bis zum Jugendschutz werden differenziert entfaltet, die Besonderheiten der Beamtenkommunikation und Wirtschaftswerbung vertieft behandelt.

Zusammenfassung
»Es handelt sich um eine überaus beachtenswerte und detailreiche Untersuchung, die sich namentlich durch eine analytische Aufarbeitung des behandelten Stoffs auszeichnet. Wer sich in Zukunft - etwa anlässlich der gegenwärtig geführten Auseinandersetzung um die Tabakwerbeverbotsrichtlinie der EG - mit Fragen des europäischen Grundrechtsschutzes auf dem Gebiet der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit beschäftigt, wird froh sein, auf die solide und kenntnisreiche Untersuchung von Kühling zurückgreifen zu können. [...] Es stellt schon eine gewisse Stütze für die von der Bundesregierung erhobene Klage gegen die Tabakwerbeverbotsrichtlinie dar, wenn Kühling aufgrund seiner recht minuziösen rechtsvergleichenden Untersuchung zu dem Schluß gelangt, daß diese eine unverhältnismäßige Beschränkung der gemeinschaftsrechtlich gewährleisteten Kommunikationsfreiheit darstellt.«
Prof. Dr. Thomas von Danwitz, in: Die Öffentliche Verwaltung, 12/2000

»Mit seinem Werk gibt der Autor wichtige Anregungen zur Entwicklung einer Grundrechtsdogmatik der Europäischen Gemeinschaft und reicht damit weit über den Rahmen der konkret dargestellten Kommunikationsfreiheit hinaus.«
Sascha Sajuntz, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 1/2001

Inhalt
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Allgemeiner Teil. Notwendigkeit und Ansatz zum Schutz der Kommunikationsfreiheit als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts: Schutz der Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts - Grundlegendes zur Kommunikationsfreiheit - Anwendungsfälle der Kommunikationsfreiheit und das Zusammenspiel mit den Grundfreiheiten des EGV, insbesondere der Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit - Bisherige Rechtsprechung des EuGH und des EuG zur Kommunikationsfreiheit - 2. Kapitel: Erkenntnisquellen des gemeinschaftlichen Grundrechts der Kommunikationsfreiheit: Schutz der Kommunikationsfreiheit in der EMRK - Schutz der Kommunikationsfreiheit in anderen relevanten, internationalen Verträgen - Schutz der Kommunikationsfreiheit in Deutschland - Schutz der Kommunikationsfreiheit in Frankreich - Überblick über die Grundstrukturen des Schutzes der Kommunikationsfreiheit in den übrigen Mitgliedstaaten - Die Kommunikationsfreiheit in den Grundrechtskatalogen des Europäischen Parlaments - 3. Kapitel: Konkretisierung des gemeinschaftlichen Grundrechts der Kommunikationsfreiheit: Schutzdimensionen der Kommunikationsfreiheit - Grundrechtsberechtigte und Grundrechtsverpflichtete der Kommunikationsfreiheit - Sachlicher Schutzbereich der Kommunikationsfreiheit und Vorliegen eines Eingriffs - Materielle und formelle Anforderungen an Eingriffe in die Kommunikationsfreiheit - Schutzweite der Beamtenkommunikation - Schutzweite von Wirtschaftswerbung und Anwendung auf Beispiele von Werbebeschränkungen - Schlußbetrachtung: Die Kommunikationsfreiheit im Kontext der richterlichen Entfaltung der Grundrechte auf Gemeinschaftsebene und das Verhältnis zum nationalen und internationalen Grundrechtsschutz - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis