Konsolidierung von Rechtsvorschriften

Von:

Josef Souhrada

Beate Glück

Dietmar Jahnel

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Der Begriff der Konsolidierung wird in diesem Buch im Kontext der österreichischen Rechtsinformation gesehen. Angesichts der häufigen Anpassung und Änderung von Gesetzen durch Novellen ist eine der Grundvoraussetzung der Überschaubarkeit der Rechtsordnung die Aufbereitung der Rechtsvorschriften durch Schaffung eines lesbaren konsolidierten Gesetzestextes, auch Kunsttext genannt. Zentrale Fragestellungen sind dabei: Was ist ein Kunsttext? Wie funktioniert das Erstellen solcher Kunsttexte im Detail? Beschränkt sich die Konsolidierung tatsächlich nur darauf, simple Textaktualisierungen durchzuführen? Oder spielt nicht auch die Zeit, also die Geltung dieser Texte, eine wesentliche Rolle? Welche Herausforderungen ergeben sich für die Ersteller einer Konsolidierung, wenn Novellen des Gesetzgebers in ein bestehendes Gesetz eingearbeitet werden sollen? Und welche Möglichkeiten gibt es, das konsolidierte Recht jenen, an die es gerichtet ist, zugänglich zu machen?