Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrags durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Die Arbeit untersucht die dogmatischen Grundlagen der Norm und behandelt darüber hinaus wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen.

Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des § 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Dies wirft die Frage nach der Reichweite des Grundsatzes der Vertragstreue im Werkvertragsrecht auf. Die unmittelbare praktische Bedeutung der Norm für das Bauvertragsrecht hat ihren Grund u. a. darin, dass die Rechtsfolgen des § 648 S. 2, 3 BGB regelmäßig auch dann Anwendung finden, wenn der Besteller den Vertrag aus vermeintlich wichtigem Grund kündigt, ein solch wichtiger Grund für die Kündigung jedoch nicht vorliegt. Die Publikation beschäftigt sich mit den Grundlagen des § 648 BGB und nimmt darauf aufbauend eine rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts vor. Auf diesem theoretisch-dogmatischen Fundament werden wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen im Zusammenhang mit der Vergütungsregelung aus § 648 S. 2, 3 BGB behandelt.

Autorentext

Jonathan Pott ist als Rechtsanwalt in Düsseldorf im Bau- und Architektenrecht tätig. Er studierte von 2010 bis 2016 Rechtswissenschaft in Münster und Saragossa und war dabei ab 2012 Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das Referendariat absolvierte er von 2017 bis 2019 im Bezirk des OLG Düsseldorf.

Inhalt

A. Einführung in die Thematik
B. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung
Erster Teil: Dogmatische Grundlagen des freien Kündigungsrechts nach § 648 BGB
A. Terminologie und Motive des Gesetzgebers
I. Bezeichnung als "Kündigung"
II. Motive des historischen Gesetzgebers
B. Verhältnis des § 648 BGB zum Gesamtgefüge des BGB
I. Systematische und dogmatische Einordnung des Kündigungsrechts aus § 648 S. 1 BGB
II. Systematische und dogmatische Einordnung des Anspruchs aus § 648 S. 2 BGB
III. Vereinbarkeit des freien Kündigungsrechts mit dem Grundsatz der Vertragstreue .. 28
IV. Eigenständiger Regelungsgehalt des § 648 BGB
C. Prinzip der Vor- und Nachteilswahrung als wesentlicher Normzweck
I. Begriffsbestimmungen
II. Prinzip der Vorteilswahrung
III. Prinzip der Nachteilswahrung
IV. Faktische Vor- und Nachteile infolge der Kündigung
V. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts
A. Freies Kündigungsrecht bei Werkverträgen zweckmäßig
I. Motive für Schaffung des freien Kündigungsrechts
II. Diskussion über Streichung des freien Kündigungsrechts
III. Freies Kündigungsrecht ist interessengerecht
IV. Freies Kündigungsrecht ist ökonomisch effizient
B. Diskussion über Anwendung des freien Kündigungsrechts auf andere
Vertragstypen
I. Einseitiges anlassloses Loslösungsrecht bei einzelnen Vertragstypen?
II. Zusammenfassung: Ausdehnung des freies Loslösungsrechts ist nicht angezeigt
Dritter Teil: Konkrete Anwendungsprobleme
A. Materiell-rechtliche Anwendungsprobleme
I. Veränderungen des Leistungsumfangs und Begriff der vereinbarten Vergütung
II. Anderweitiger Erwerb
B. Prozessuale Anwendungsprobleme124
I. Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast bei § 648 S. 2 BGB
II. Die Vorschrift des § 648 S. 3 BGB
III. Lösungsansätze zur Darlegungs- und Beweislast
IV. Schätzung der Vergütung gemäß § 287 ZPO
V. Zusammenfassung zur Darlegung des Vergütungsanspruchs
Zusammenfassung der wesentlichen Forschungsergebnisse und Ausblick