Ist eine Person auch dann »Flüchtling«, wenn sie sich in ihrem Herkunftsland im privaten Bereich unbeeinträchtigt zu ihrer Religion bekennen könnte und nur verfolgt werden würde, sobald sie sich nach ihrer Rückkehr öffentlich zu ihrer Religion bekennen würde? Die Arbeit erläutert, wie das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht diese Frage bis zum Erlass der sog. Qualifikationsrichtlinie beantwortet haben, und untersucht, ob ihre Auslegung mit der Richtlinie vereinbar ist.

Ist eine schutzsuchende Person auch bzw. bereits dann »Flüchtling« nach Art. 1 A Nr. 2 und nach Art. 33 Abs. 1 Genfer Flüchtlingskonvention vor Abschiebung geschützt, wenn sie sich in ihrem Herkunftsland im privaten Bereich unbeeinträchtigt zu ihrer Religion bekennen könnte und nur verfolgt werden würde, wenn sie sich nach ihrer Rückkehr öffentlich zu ihrer Religion bekennen würde? Jonas Dörschner erläutert, wie das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht diese Frage bis zum Erlass der sog. Qualifikationsrichtlinie beantwortet haben, und untersucht, ob ihre Auslegung mit der Richtlinie vereinbar ist. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass die Auslegung der beiden Gerichte, der Flüchtlingsstatus sei in der genannten Situation noch nicht begründet, mit der Richtlinie vereinbar ist. Sein Ergebnis stellt er abschließend dem Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11, C-99/11, gegenüber.

Autorentext

Jonas Dörschner wurde 1981 in Preetz geboren. Nach Schulzeit und Grundwehrdienst in Eckernförde studierte er von 2002 bis 2008 Rechtswissenschaften in Kiel und Nijmegen (Niederlande). Nach dem ersten Staatsexamen war er von 2008 bis 2011 wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LL.M. (Harvard) am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht in Kiel. Im Anschluss daran absolvierte er das Referendariat im Bezirk des OLG Schleswig. Im Juli 2013 legte er das zweite Staatsexamen ab und arbeitet seitdem als Rechtsanwalt in Kiel.

Klappentext

Ist eine schutzsuchende Person auch bzw. bereits dann »Flüchtling« nach Art. 1 A Nr. 2 und nach Art. 33 Abs. 1 Genfer Flüchtlingskonvention vor Abschiebung geschützt, wenn sie sich in ihrem Herkunftsland im privaten Bereich unbeeinträchtigt zu ihrer Religion bekennen könnte und nur verfolgt werden würde, wenn sie sich nach ihrer Rückkehr öffentlich zu ihrer Religion bekennen würde? Jonas Dörschner erläutert, wie das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht diese Frage bis zum Erlass der sog. Qualifikationsrichtlinie beantwortet haben, und untersucht, ob ihre Auslegung mit der Richtlinie vereinbar ist. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass die Auslegung der beiden Gerichte, der Flüchtlingsstatus sei in der genannten Situation noch nicht begründet, mit der Richtlinie vereinbar ist. Sein Ergebnis stellt er abschließend dem Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11, C-99/11, gegenüber.

Inhalt
Einleitung Die Flüchtlingsdefinition und das Refoulement-Verbot aus Art. 1 A Nr. 2 GFK und Art. 33 Abs. 1 GFK Das Problem des sog. »Vermeidungsverhaltens« Die Auslegung der Flüchtlingsdefinition durch das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht bis zum 29. April 2004 und die Qualifikationsrichtlinie Gegenstand und Ziel dieser Arbeit Gang der Untersuchung Kapitel 1: Die Auslegung der Flüchtlingsdefinition bei religiöser Verfolgung durch das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht vor dem Erlass der Qualifikationsrichtlinie Grundsätzliche Auslegung der Flüchtlingsdefinition in Fällen von religiöser Verfolgung Aussagen zum Problem des Vermeidungsverhaltens in Fällen religiöser Verfolgung Kapitel 2: Die Auslegung der Flüchtlingsdefinition bei religiöser Verfolgung nach den Vorschriften der Qualifikationsrichtlinie Auslegung der grundsätzlichen Voraussetzungen der Flüchtlingsdefinition nach der Qualifikationsrichtlinie Relevanz der »Religion« des Schutzsuchenden nach den Vorschriften der Qualifikationsrichtlinie Anwendung der Vorschriften der Richtlinie auf das Problem des Vermeidungsverhaltens in Fällen religiöser Verfolgung Kapitel 3: Vergleich und Vereinbarkeit der Auslegung der Flüchtlingsdefinition bei religiöser Verfolgung durch das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht (Kapitel 1) und nach den Vorschriften der Qualifikationsrichtlinie (Kapitel 2) Konflikt- bzw. Kollisionslage zwischen der Auslegung des Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgerichts und den Vorschriften der Qualifikationsrichtlinie Struktureller Vergleich und Vereinbarkeit der Auslegung der Flüchtlingsdefinition bei religiöser Verfolgung durch das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht und nach den Vorschriften der Qualifikationsrichtlinie Vergleich und Vereinbarkeit der Auslegung der Flüchtlingsdefinition zur Frage des Vermeidungsverhaltens in Fällen religiöser Verfolgung Schlussbetrachtung Gegenstand und Ziel der Arbeit Maßgebliche Voraussetzungen der Flüchtlingsdefinition aus Art. 1 A Nr. 2 GFK Keine Regelung durch die Qualifikationsrichtlinie Auslegung durch das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht Gesamtergebnis und Bewertung Addendum Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 9. Dezember 2010, 10 C 19/09, Juris, BVerwGE 138, 270289 und Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 5. September 2012, C-71/11, C-99/11 Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 9. Dezember 2010, 10 C 19/09, Juris, BVerwGE 138, 270289 Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 5. September 2012, C-71/11, C-99/11 Vergleich mit den Ergebnissen dieserArbeit Rechtsprechungsverzeichnis Literaturverzeichnis