Vereinsrecht

Rechtsskriptum "Vereinsrecht", 1. Auflage mit Stand Februar 2013: In der österreichischen Rechtswissenschaft fehlte bis dato ein Skriptum zum Bereich des österreichischen Vereinsrechts, welches die wichtigsten Rechtsmaterien des VerG 2002 abschließend, jedoch in gebotenen Kürze darstellt. Diese Lücke soll mit dem vorliegenden Skriptum geschlossen werden. Das gegenständliche Werk gibt einen Überblick über die wesentlichen Regelungsinhalte des österreichischen Vereinsrechts. Es richtet sich somit an die Praktiker aus der Richterschaft und Anwaltei, aber auch an Studententinnen und Studenten der Rechts-, Sozial- sowie Sportwissenschaften sowie an sonstige interessierte Personen, die sich rasch einen Überblick über die Grundzüge des VerG 2002 verschaffen wollen. Überdies enthält dieses Skriptum zahlreiche Judikaturangaben, welche dem Praktiker für die schnelle und einfache Lösung komplexer rechtlicher vereinsrechtlicher Fragestellungen äußerst dienlich sein können. Zum besseren Verständnis der Materie des Vereinsrechts finden sich in den einzelnen Kapiteln des Skriptums unterschiedliche Fallbeispiele aus der vereins- sowie verbandsrechtlichen Praxis, welche schließlich im Anhang 1 des Skriptums einfachen Musterlösungen zugeführt werden.

Autorentext
Mag. Dr. Johannes Reisinger ist als Rechtsanwaltsanwärter tätig und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit nationalem und internationalem Sportrecht. Davor war er Leiter der Rechtsabteilung der Österreichischen Fußball-Bundesliga. Er ist Autor zahlreicher Fachpublikationen im Bereich des Sportrechts.

Inhalt

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort I Literaturübersicht XI Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt: Grundlagen des Vereinsrechts 1 A. Einleitung 1 1. Allgemeines 1 B. Wesen des Vereinsrechts 1 C. Rechtsquellen 1 D. Rechtsprechung zum Vereinsrecht 2 E. Gliederung 2 Zweiter Abschnitt: Vereine und Verfassungsrecht 3 A. Einleitung 3 1. Allgemeines 3 2. Fallbeispiele 3 2.1 Beispiel 1 (verbandsgebührenschuldender Verein) 3 2.2 Beispiel 2 (verbandsstrafeschuldender Verein) 3 2.3 Beispiel 3 (Aufnahme in den StFV beanspruchendes JAZ) 4 2.4 Beispiel 4 (Traditionsverein ohne Lizenz) 4 2.5 Beispiel 5 (Sitzwechsel eines Vereins) 5 2.6 Beispiel 6 (übertalentierter Jugendfußballspieler) 5 2.7 Beispiel 7 (verhängte Dopingsperre) 5 2.8 Beispiel 8 (Freigabe verweigernder Fußballverein) 5 2.9 Beispiel 9 (bestrafter Profitennisspieler) 6 2.10 Beispiel 10 (diskriminierender Fußballspieler) 6 B. Kompetenzgrundlagen 6 C. Rechtsform des Vereins/Verbands 7 1. Verein 7 1.1 Exkurs: Vereine im österreichischen Profifußball 7 2. Verband 7 2.1 Exkurs: Verbände im österreichischen Amateur- und Profifußball 8 2.1.1 Landesverbände 8 2.1.2 ÖFB 8 2.1.3 ÖFBL 9 2.1.4 UEFA 9 2.1.5 FIFA 10 D. Grundrechte im Vereins-/Verbandsrecht 10 1. Drittwirkung von Grundrechten 11 2. Grundrechtskollisionen im Vereins-/Verbandsrecht 11 2.1 Vereinsfreiheit 11 2.1.1 Begriff und Schutzbereich 11 2.1.2 Anwendungsfall 11 2.1.2.1 Aufnahme in einen Monopolverband 11 2.1.2.1.1 Exkurs: Aufnahmezwang im österreichischen Amateur- und Profifußball 12 2.1.2.2 Sitzverlegung eines Vereins 13 2.2 Schutz des Eigentums 13 2.2.1 Begriff und Schutzbereich 13 2.2.2 Anwendungsfall 13 2.2.2.1 Gewerbliche Schutzrechte 13 2.2.2.1.1 Exkurs: Gewerbliche Schutzrechte im österreichischen Profifußball 13 2.3 Freiheit der Erwerbstätigkeit 14 2.3.1 Begriff und Schutzbereich 14 2.3.2 Anwendungsfälle 14 2.3.2.1 Entzug der Spiellizenz 14 2.3.2.2 Zentralvermarktung 15 2.3.2.2.1 Exkurs: Zentralvermarktung im österreichischen Profifußball 15 2.4 Gleichheitsgrundsatz 16 2.4.1 Begriff und Schutzbereich 16 2.4.2 Anwendungsfälle 16 2.4.2.1 Aufnahme in einen Monopolverband 16 2.4.2.2 Setzung von Ausschlussfristen zur Erfüllung von Auflagen und Bedingungen im Lizenzierungsverfahren 17 2.4.2.3 Schaffung von Leistungsklassen nach Alter und Geschlecht 17 2.5 Justizgrundrechte 17 2.5.1 Recht auf ein faires Verfahren 17 2.5.1.1 Begriff und Schutzbereich 17 2.5.1.2 Anwendungsfall 18 2.5.1.2.1 Exkurs: Recht auf ein faires Verfahren in der Sportgerichtsbarkeit im österreichischen Amateur- und Profifußball 18 2.5.2 Recht auf den gesetzlichen Richter 19 2.5.2.1 Begriff und Schutzbereich 19 2.5.3 Prinzip der Gewaltenteilung 19 2.5.3.1 Begriff und Schutzbereich 19 2.5.3.2 Anwendungsfall 20 2.5.3.2.1 Exkurs: Prinzip der Gewaltenteilung in der Sportgerichtsbarkeit im österreichischen Amateur- und Profifußball 20 2.5.4 Bestimmtheitsgrundsatz 20 2.5.4.1 Begriff und Schutzbereich 20 2.5.4.2 Anwendungsfall 20 2.5.4.2.1 Exkurs: Bestimmtheitsgrundsatz in der Sportgerichtsbarkeit im österreichischen Amateur- und Profifußball 20 2.5.5 Verbot der Mehrfachbestrafung 21 2.5.5.1 Begriff und Schutzbereich 21 Dritter Abschnitt: Vereine und Organisationsrecht 23 A. Einleitung 23 1. Allgemeines 23 2. Fallbeispiele 23 2.1 Beispiel 11 (Fusion zweier Vereine) 23 2.2 Beispiel 12 (Bildung einer Spielgemeinschaft) 23 2.3 Beispiel 13 (Verkauf der Spiellizenz) 24 2.4 Beispiel 14 (ausgliedernder Verein) 24 2.5 Beispiel 15 (freigabezusichernder Verein) 24 2.6 Beispiel 16 (Verein mit provisorischem Vorstand) 25 2.7 Beispiel 17 (aus Obmann bestehender Verein) 25 2.8 Beispiel 18 (haftungsresistente Organwalter eines Vereins) 25 2.9 Beispiel 19 (undemokratische Verbandswahl) 26 B. Gründung des Vereins 26 1. Errichtung und Entstehung des Vereins 26 1.1 Errichtung des Vereins 26 1.2 Vorverein 27 1.3 Entstehung des Vereins 27 C. Umbildung/-gründung des Vereins 28 1. Möglichkeiten der Umbildung/-gründung 28 1.1 Bildung eines Zweigvereins 28 1.2 Verschmelzung (Fusion) 28 1.2.1 Verschmelzung durch Aufnahme 29 1.2.2 Verschmelzung durch Neugründung 29 1.2.3 Verschmelzung durch Aufnahme eines Zweigvereines 29 1.3 Spaltung 30 1.3.1 Aufspaltung zur Neugründung 30 1.3.2 Aufspaltung zur Aufnahme 30 1.3.3 Abspaltung zur Neugründung 30 1.3.4 Abspaltung zur Aufnahme 30 1.4 Ausgliederung 31 D. Verbindliches Recht eines Vereins 31 1. Vereinsstatuten 31 1.1 Rechtsnatur 31 1.2 Willensmängel , Inhaltskontrolle und Auslegung 31 1.3 Mindestinhalt der Statuten 32 1.3.1 Vereinsname 33 1.3.1.1 Schutz des Vereinsnamens 33 1.3.2 Vereinssitz 33 1.3.2.1 Sitzverlegung 34 1.3.3 Vereinszweck 34 1.3.4 Vereinstätigkeiten und ihre Finanzierung 34 1.3.5 Erwerb und Ende der Mitgliedschaft 34 1.3.6 Rechte und Pflichten der Mitglieder 34 1.3.7 Organe des Vereins und deren Aufgaben 35 1.3.8 Art der Bestellung der Organe und Dauer der Funktionsperiode 35 1.3.9 Erfordernisse für gültige Beschlussfassungen durch die Organwalter 35 1.3.10 Schlichtung von Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis 35 1.3.11 Freiwillige Vereinsauflösung und Verwertung des Vereinsvermögens 35 1.4 Zweckmäßiger Inhalt der Statuten 36 1.5 Statutenänderungen 36 E. Mitgliedschaft im Verein 37 1. Beitritts(Mitglieds-)Vertrag 37 1.1 Rechtsnatur 37 2. Mitgliederrechte und -pflichten 37 2.1 Mitgliederrechte 37 2.1.1 Mitwirkungsrechte 37 2.1.2 Informationsrechte 38 2.1.3 Recht auf Leistungen des Vereins 38 2.1.4 Recht auf Gleichbehandlung 38 2.1.5 Unübertragbarkeit der Mitgliederrechte 38 2.2 Mitgliederpflichten 39 2.2.1 Beitragspflicht 39 F. Organe des Vereins sowie deren Organwalter 39 1. Leitungsorgan39 1.1 Aufgaben 40 1.2 Vertretungsregeln 40 1.3 Wahl und Funktionsperiode 41 2. Mitgliederversammlung 41 2.1. Aufgaben 41 2.2 Einberufung 42 2.3 Beschlussfähigkeit und Stimmrecht 42 3. Rechnungsprüfer 42 3.1 Aufgaben 42 3.2 Wahl und Funktionsperiode 42 4. Schiedsgericht 43 4.1 Aufgaben 43 4.2 Wahl und Funktionsperiode 43 5. Sonstige fakultative Organe 43 5.1 Aufsichtsorgan 43 5.1.1 Aufgaben 44 5.1.2 Wahl und Funktionsperiode 44 5.2 Beirat 44 5.2.1 Aufgaben 44 Vierter Abschnitt: Vereine und Schadenersatzrecht A. Einleitung 45 1. Allgemeines 45 2. Fallbeispiele 45 2.1 Beispiel 20 (von GKK geprüfter Verein) 45 2.2 Beispiel 21 (geschädigter Spieler) 45 2.3 Beispiel 22 (geschädigte Zuschauerin) 46 2.4. Beispiel 23 (flitzender Fan) 46 2.5 Beispiel 24 (schlechter Schiedsrichtersassistent) 46 2.6 Beispiel 25…