Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit

Von:

Johannes Reich

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Der Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit bildet den Dreh- und Angelpunkt der schweizerischen Wirtschaftsverfassung. Gleichwohl ist es Rechtsprechung und Doktrin bisher nur in Ansätzen gelungen, Rechtsnatur und Normgehalt von Art. 94 Abs. 1 und 4 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) mit hinreichender Präzision zu definieren. Die Feststellung der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 31. Mai 1875, wonach sich die Beurteilung des gemäss dem Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit verfassungsrechtlich Zulässigen als 'äusserst difficill und oft geradezu tüftelig' erweise, hat an Aktualität daher nur wenig eingebüsst. Die vorliegende Basler Dissertation geht dem Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit deshalb gleichsam auf den Grund. Der erste Teil legt mit dem Entwurf einer evolutiven und kontextuell orientierten Methodik der Verfassungsinterpretation die methodische Grundlage der Untersuchung, während im zweiten Teil das Grundrecht der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) kommentarartig beleuchtet und wesentliche Streitfragen geklärt werden. Aufgrund einer detaillierten Analyse des rechtlichen, politischen, volkswirtschaftlichen und demografischen Kontextes legt der dritte Teil erstmals die Entstehungsbedingungen, den Normgehalt und die Funktionen des Grundsatzes der Wirtschaftsfreiheit offen, wie er mit der Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 Eingang in das schweizerische Verfassungsrecht fand. Der vierte Teil zeichnet in der Folge die Evolution des Schlüsselbegriffs der schweizerischen Wirtschaftsverfassung in ihrem wechselvollen rechtlichen, politischen und volkswirtschaftlichen Kontext bis über die Jahrtausendwende hinaus nach. Die gewonnenen Erkenntnisse werden im abschliessenden fünften Teil zu einer umfassenden Dogmatik des Grundsatzes der Wirtschaftsfreiheit verarbeitet. Damit werden neben der Funktion, dem Normgehalt und der Rechtsnatur der verschiedenen Dimensionen des Grundsatzes der Wirtschaftsfreiheit auch das Verhältnis zwischen der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) und dem Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit (Art. 94 Abs. 1 und 4 BV) auf methodisch kohärente und rechtspraktisch verwertbare Weise geklärt. Zahlreiche Querverweise, ein klar strukturiertes Inhaltsverzeichnis und ein umfassendes Sachregister erleichtern den zielgerichteten und zügigen Zugriff auf konkret benötigte Informationen.