Der Autor stellt und beantwortet die Frage nach einer methodisch, systematisch und verfassungsrechtlich tragfähigen Begründung für die interpolierende Betrachtungsweise, mit der im Grunderwerbsteuergesetz über dessen Wortlaut hinaus Steuerfreiheit gewährt wird. Ausgehend von einer ausführlichen Untersuchung des steuerlichen Belastungsgrunds wird ein lastengerechter Ansatz zur Interpolation im Grunderwerbsteuerrecht entwickelt, wofür dessen Steuerbefreiungen analysiert und kategorisiert werden.

»Interpolation as an Ability-to-Pay-Compliant Refrain from Taxation. An Analysis of the Interpolation of Tax Exemption Provisions in Real Estate Transfer Tax Law«: Interpolation is a method developed by the Federal Tax Court to apply tax exemptions of the Real Estate Transfer Tax Act beyond their wording. The work raises the question of a methodologically and systematically viable reasoning for this. Based on the justification of the real estate transfer tax against the constitutional background of the ability-to-pay principle, the work develops its own approach to interpolation, for which the tax exemptions are categorized according to their function.

Autorentext

Johannes Heck studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes. Anschließend war er ebendort promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christoph Gröpl tätig. Seit September 2020 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst am Saarländischen Oberlandesgericht.

Inhalt

1. Einführung: Problemaufriss Terminologie Gang der Untersuchung 2. Katalogisierung der Rechtsprechung zur interpolierenden Betrachtungsweise: Verweisungskanon des Bundesfinanzhofs Anwendung personenbezogener Befreiungsvorschriften des § 3 GrEStG bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften Rechtsprechung zu landesrechtlichen Steuerbefreiungen des sozialen Wohnungsbaus Ergänzung: Entscheidungen des Reichsfinanzhofs Ergebnis zu Kapitel 2 3. Methodische Kategorisierung der interpolierenden Betrachtungsweise: Methodische Grundlagen Methodische Einordnung der Interpolation Ergebnis zu Kapitel 3 4. Die interpolierende Betrachtungsweise als Rechtsanalogie im Binnensystem des Grunderwerbsteuergesetzes: Regelungslücke Interessenlage bei der Anwendung personenbezogener Steuerbefreiungen bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften Interessenlage beim Grundstückserwerb von Geschwistern im Rahmen vorweggenommener Erbfolge Ergebnis zu Kapitel 4 5. Die Geltung des Leistungsfähigkeitsprinzips im Grunderwerbsteuerrecht: Inhalt des Leistungsfähigkeitsprinzips Bestandsaufnahme zum Geltungsbereich des Leistungsfähigkeitsprinzips Gleichheitsrechtliche Dimension des Steuerzugriffs Ergebnis zu Kapitel 5 6. Die interpolierende Betrachtungsweise als lastengerechte Rechtsanalogie: Eigener Ansatz: Interpolation nach Grundstücksumsätzen Einordnung der Befreiungen in § 3 GrEStG Abgleich mit der Anwendung personenbezogener Steuerbefreiungen bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften Anwendung der Grundsätze auf die Fälle vorweggenommener Erbfolge Ergebnis zu Kapitel 6 Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Sachverzeichnis