Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.

»Culminating Encroachments upon Fundamental Rights« The thesis focuses on German constitutional law questions in terms of the inventory market evaluation. The latter's intention was to damper rising health costs in the German statutory health insurance. However, manufacturers of pharmaceuticals already face a lot of justified encroachments upon their fundamental rights. That is why the claim is often made that these aggregated liabilities lead to an unconstitutional state. The thesis describes the existing solutions and develops a new approach to deal with these aggregated liabilities.

Autorentext

Johannes Christoph Heu studierte nach seiner Berufsausbildung zum Außenhandelskaufmann an der Universität Bayreuth Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Mit Bestehen der Ersten Juristischen Prüfung wurden ihm die akademischen Grade des Diplom- und Wirtschaftsjuristen (Universität Bayreuth) verliehen. Den juristischen Vorbereitungsdienst durchlief er am Saarländischen Oberlandesgericht. Im Rahmen dessen absolvierte er auch ein verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Dort absolvierte er auch sein Promotionsstudium.

Inhalt

1. Einleitung Das Ganze mehr als die Summe seiner Teile? Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht 2. Ursachen der Finanzierungsproblematik Ressourcenmangel Demografischer Wandel Medizinischer Fortschritt Mythos Kostenexplosion Sonstige Ursachen Zwischenergebnis 3. Rationierung, Rationalisierung und Priorisierung Paradigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip Begrifflichkeiten Entscheidungsebenen Rationierung am Krankenbett 4. Arzneimittelpreisbildung Preisbildung nach dem AMG Preisbildung nach dem SGB V Preisbildung nach dem AMRabG 5. Verfassungsmäßigkeit der Kompensationsmaßnahmen Ausgangssituation Grundrabatterhöhung Preismoratorium Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen Auswirkungen auf PKV Zwischenergebnis 6. Kulminierender Grundrechtseingriff Kompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen Normative Anhaltspunkte Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung Saldierung Eigener Ansatz Verfassungsprozessuale Konsequenzen Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen 7. Resümee Literaturverzeichnis und Sachwortregister