Investitionskontrollrecht

Das Investitionskontrollrecht gewinnt in der Praxis immer größere Bedeutung. Mögliche Gefahren für die Sicherheit und öffentliche Ordnung durch ausländische Direktinvestitionen haben auf europäischer und nationaler Ebene zu strengeren Kontrollregimen geführt. Der österreichische Gesetzgeber hat dazu im Juli 2020 das Bundesgesetz über die Kontrolle von ausländischen Direktinvestitionen (Investitionskontrollgesetz) erlassen. Nach knapp fünf Jahren ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und die bisherige Verwaltungspraxis zu kommentieren.

Das Werk greift die Entwicklungen auf und stellt die österreichische Rechtslage aus Praxissicht dar. Eine ausführliche Einführung ermöglicht den raschen Einstieg in die Materie und klärt die wesentlichen Rechtsfragen zu folgenden Kernthemen:

• Erfasste Erwerbsvorgänge
• Genehmigungsvoraussetzungen
• Genehmigungsverfahren, EU-Kooperationsmechanismus
• Befugnisse der Behörden
• Durchführungsverbot, Sanktionen bei Verstößen

Autorentext

Dr. Johannes Barbist, MA ist Partner im Regulatory Team von BINDER GRÖSSWANG. Er verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung in der Beratung von Unternehmen zum öffentlichen Wirtschaftsrecht und Unionsrecht sowie zur rechtskonformen Unternehmensführung (Compliance). Johannes Barbist vertritt zudem die Interessen seiner Mandanten vor Aufsichtsbehörden und Gerichten. Er ist Autor zahlreicher Fachpublikationen und Lektor an der Universität Innsbruck.

Dr. Regina Kröll ist Partnerin im Regulatory Team von BINDER GRÖSSWANG Rechtsanwälte und schwerpunktmäßig im Außenwirtschaftsrecht/Investitionskontrollrecht und im Bereich Life Sciences tätig. Sie ist Autorin zahlreicher Fachbeiträge und Lektorin an der Universität Innsbruck.