Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland

Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. In seiner kritischen Überprüfung kommt er zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.

Autorentext

Jörn Johannes Claßen studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er wurde an der Universität der Bundeswehr München promoviert.

Inhalt

Geschichtliche Entwicklung Restriktion des Kriegswaffenexports als verfassungsrechtliche Vorgabe Die Genehmigungsentscheidung Fakultative Versagungsgründe Obligatorische Versagungsgründe Die Genehmigungsbehörde.