Algorithmische Entscheidungen im Verwaltungsverfahren

Von:

Jeremy Stevens

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Das Verwaltungsverfahrensrecht wird durch den Einsatz von KI in Form von Machine Learning-Algorithmen vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Denn Algorithmen sind aufgrund ihrer Komplexität für Menschen häufig intransparent, sodass Fehler nicht unmittelbar erkannt werden können. Das Verfahrensrecht stellt mit den Grundsätzen der Amtsermittlung, der Anhörung und der Begründung grundsätzliche Anforderungen an der Entscheidungsfindung der Verwaltung. Die Arbeit prüft, inwieweit der Einsatz von Algorithmen mit diesen Anforderungen vereinbart werden kann und ob die Grundsätze unter den geänderten Bedingungen ihre Funktionen weiter erfüllen können. Dabei wird refelektiert, inwieweit das VwVfG auf Annahmen zum menschlichen Denken beruht.