Die vergütungsrechtliche Ungleichbehandlung von Arbeitnehmerentwerfern im System des Immaterialgüterrechts

Der Band analysiert die vergütungsrechtliche Behandlung von angestellten Designern im Vergleich zu anderen schöpferisch tätigen Arbeitnehmern im System des Immaterialgüterrechts und mündet in einem konkreten Gesetzesvorschlag zur Einführung eines Sondervergütungsanspruches im Designgesetz.

Design sells vor allem unter funktional gleich ausgestatteten Produkten wird innovatives Produktdesign zu dem entscheidenden Absatzfaktor. Doch welchen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg genießen diejenigen, die für die Gestaltung eines Produktes verantwortlich sind? Während schöpferisch tätige Arbeitnehmer für patent- oder urheberrechtsschutzfähige Arbeitsergebnisse gesetzliche Sondervergütungsansprüche geltend machen können, geht das Recht an designschutzfähigen Arbeitsergebnissen regelmäßig sondervergütungsfrei auf den Arbeitgeber über. Der Band analysiert diese gegenwärtige vergütungsrechtliche Behandlung schöpferisch tätiger Arbeitnehmer im System des Immaterialgüterrechts und mündet in einem konkreten Gesetzesvorschlag zur Einführung eines Sondervergütungsanspruches im Designgesetz.

Autorentext

Jens Gardewin absolvierte an der Georg-August-Universität Göttingen das Erste Staatsexamen. Anschließend arbeitete er u.a. als Repetitor für Bürgerliches Recht, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Patent Litigation einer Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei und am Göttinger Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, Medien- und Informationsrecht.

Inhalt

Immaterialgüterrecht - Designgesetz - Arbeitnehmererfindungsgesetz - Entwicklung des Designschutzes im System der Immaterialgüterrechte - Vergütungsrechtliche Ungleichbehandlung von Arbeitnehmerentwerfern - Art. 3 Abs. 1 GG - Neuregelung des Designgesetzes